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Club BH vom 23.11.2020

Der Weg zum Fixkostenzuschuss (FKZ)

Die Fachgruppe UBIT Wien der WKO veranstaltet auch weiterhin die Veranstaltungsreihe der Clubs, trotz und gerade wegen des derzeitigen 2. Lockdowns und dessen wirtschaftlichen Folgen für Unternehmer und Unternehmerinnen. Die Veranstaltungen finden allerdings selbstverständlich in virtueller Form satt. Beim Club BH am Montagnachmittag stand der Fixkostenzuschuss (FKZ) im Zentrum und wurde von Mag. Martin Riedler vom Bundesministerium für Finanzen von allen Seiten beleuchtet.

Begrüßung und Einleitung

Für eine herzliche Begrüßung sorgte Mag. Thomas Stefan Wurst. Es sei der erste virtuelle Club BH und er freue sich über das Interesse und die zahlreiche Online-Teilnahme. Er ermutigte die Zuschauer und Zuschauerinnen dazu, anfallende Fragen jederzeit im Chat zu stellen. Als Referenten stellte Mag. Wurst Mag. Martin Riedler vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) vor. Dieser begann seine Einleitung mit dem Hinweis, dass er zwar normalerweise vor allem für die Körperschaftsteuer zuständig sei, in Zeiten der COVID-Krise allerdings auch für Themen verantwortlich zeichne, die die COVID-Beihilfen betreffen.

Kein Bescheid, sondern privatrechtlicher Fördervertrag

Zu Beginn sei es wichtig zu wissen, dass der Fixkostenzuschuss von der Kapitalgesellschaft COFAG (COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes GmbH) gewährt und ausgezahlt wird. Sie sei jedoch eine Kapitalgesellschaft, an der die Republik Österreich mittelbar zu 100 Prozent beteiligt sei. „Die COFAG ist innerhalb der Vorgaben und Richtlinien frei in ihrer Entscheidung und mit ihr kommt beim Fixkostenzuschuss ein privatrechtlicher Fördervertrag zwischen COFAG und dem Antragsteller oder der Antragstellerin zustande. Daher ist die Antragsberechtigung grundsätzlich nach Zivilrecht zu beurteilen“, so Mag. Riedler.

Lesen Sie auch die FAQs?

Die COFAG verlange bei der Antragstellung auf Fixkostenzuschuss eine Zustimmungserklärung. Dabei stimmt der Antragsteller oder die Antragstellerin den FAQs zu, was im Ergebnis eine verbindliche Auslegung der Richtlinien bedeutet. Diese FAQs werden somit zum Vertragsinhalt, von dem man nachher nicht mehr abweichen könne. Hierbei werden sowohl Umsatz, als auch Fixkosten im Sinne des Fixkostenzuschuss definiert. Unternehmen können allerdings den Antrag auf Auszahlung (bis auf eine Ausnahme) nie selber einbringen, denn dieser kann nur von Bilanzbuchhaltern, Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern über FinanzOnline eingebracht werden.

Fixkostenzuschuss:  Was muss man wann wie machen?

Da der Fixkostenzuschuss eine Mischung aus privatrechtlichem Fördervertrag und steuerrechtlichen Aspekten ist und diese Kombination neu ist, kommt es oft zu Verwirrungen. Viele Unternehmer und Unternehmerinnen fragen sich, was sie wann und wie einreichen beziehungsweise machen müssen“, so der Finanz- und Rechtsexperte. Im Zuge der Online-Präsentation erläuterte er den Verfahrensablauf und die Berechnung des Umsatzausfalls sowie der Fixkosten, die geltend gemacht werden können. Besondere Fälle, die die Berechnung des Umsatzausfalls beeinflussen können, wurden ebenfalls vorgestellt, denn mindestens 40 Prozent Umsatzausfall seien notwendig, um einen Fixkostenzuschuss beantragen zu können.

Schlussworte

Wie Mag. Thomas Stefan Wurst bei seiner Verabschiedung freudig feststellte, hatten rund 100 Gäste bis zum Schluss an der Online-Veranstaltung teilgenommen, um sich die gesamte Präsentation anzusehen. Er sprach abschließend nochmals die Einladung an die Zuschauer und Zuschauerinnen aus, sich jederzeit mit Fragen und Anliegen an die FG UBIT für Buchhalter zu wenden.