BG, Autobus

Erlass BMVIT: Grundqualifikation und Weiterbildung von Berufskraftfahrern

BG Autobus Wien

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13.03.2023

Fragen der Bundesländer zur GWB - Beantwortung des Fragenkatalogs - Erlass


Am 5.3.2010 fand im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie eine Besprechung der Abteilung II/ST5 mit dem Amt der Wiener und dem Amt der Oberösterreichischen Landesregierung zum Thema Auslegung der Bestimmungen im Zusammenhang mit der Richtlinie 2003/59/EG beziehungsweise der im Güterbeförderungsgesetz 1995, im Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 und in der Grundqualifikations- und Weiterbildungsverordnung – Berufskraftfahrer - GWB zu ihrer Umsetzung in österreichisches Recht ergangenen Regelungen statt. Bei dieser Gelegenheit wurde dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie ein Fragenkatalog der Bundesländer zu diesem Themenbereich überreicht. Die Beantwortung desselben ist nunmehr abgeschlossen und wird den Bundesländern zur Kenntnis gebracht. Zwecks Übersichtlichkeit wurde ein Inhaltsverzeichnis der alphabetisch gereihten Themen erstellt.

Um eine einfache Lesbarkeit zu gewährleisten, wurde ein Abkürzungsverzeichnis angefügt. Im Anhang befindet sich eine Auflistung der bisher ergangenen gültigen Erlässe der Abteilung II/ST5.