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Acesulfam aus China

EU führt vorläufige Antidumpingmaßnahmen ein

Stand:

Im September 2014 wurde auf Antrag von Nutrinova Nutrition Specialties & Food Ingredients GmbH, dem einzigen Hersteller in der Union, ein Antidumpingverfahren gegen Einfuhren von Acesulfam sowie in bestimmten Zubereitungen und/oder Mischungen enthaltenem Acesulfam (Tarifnummer  ex 2106, ex 2934, ex 3824) mit Ursprung in China eingeleitet.

 

Die Kommission hat in ihrer Untersuchung festgestellt, dass sämtliche Wirtschaftsindikatoren (Produktion, Kapazitätsauslastung, Marktanteil, etc.) eine klar negative Entwicklung zeigen. Die sich verschlechternde Lage der Unionsindustrie fiel zeitlich mit den gestiegenen Einfuhren aus China zu gedumpten Preisen  zusammen. Gleichzeitig verringerte sich der Marktanteil der Unionsindustrie, ihre Verkaufspreise wurden nach unten gedrückt und die Verkaufsmengen entwickelten sich negativ.

Die Meinung einiger interessierter Parteien, dass die erlittene Schädigung durch den Verlust des Patentschutzes im Acesulfam-Geschäfts zu erklären sei, wurde von der Kommission zurückgewiesen, denn die Verschlechterung der Situation der Unionsindustrie begann erst sechs Jahre nach Ablauf des Herstellungspatentes.

 

Die Europäische Kommission zieht daher den Schluss, dass der Verlust des Patentschutzes nicht zu der erheblichen Schädigung der Unionsindustrie beigetragen hat, sondern dass alleine die gedumpten Einfuhren aus China dafür verantwortlich sind.

 

Sie gibt daher mit Durchführungsverordnung  (EU) 2015/787, Amtsblatt L 125 v. 21.5.2015 die Einführung vorläufiger Antidumpingzölle bekannt. Diese betragen 3,19 EUR/kg Nettogewicht. Für drei Unternehmen wurde ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz verhängt. Voraussetzung dafür ist Vorlage einer gültigen Handelsrechnung (siehe Anhang I der erwähnten Verordnung). Der Antidumpingzoll auf Acesulfam, das in Zubereitungen und/oder Mischungen enthalten ist, wird anteilsmäßig auf den Gewichtsanteil des Acesulfam-Gesamtgehalts in den Zubereitungen und/oder Mischungen erhoben.

Bei der Einfuhr von Mischungen von Acesulfam aus einem anderen Drittland als China ist eine Ursprungserklärung gemäß Anhang II der gegenständlichen Verordnung vom Hersteller der Zubereitung oder Mischung erforderlich. Falls diese Zubereitung oder Mischung Acesulfam mit Ursprung in China enthält, so wird dieser Anteil aliquot mit Antidumpingzoll belegt.

 

Die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen gelten nun für die Dauer von sechs Monaten. Während dieser Zeit wird die Untersuchung durch die Kommission fortgesetzt. Als Ergebnis dieser Untersuchung können entweder endgültige Antidumpingzölle verhängt werden oder aber die Untersuchung wird eingestellt.

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