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Allgemeines Präferenzsystem für Entwicklungsländer – Änderungen an den Begünstigten-und Warenlisten

Streichung von Paraguay, Elfenbeinküste (Côte d‘Ivoire), Swasiland und Ghana zum 1.1.2019, von Äquatorialguinea zum 1.1.2021

Die Delegierte Verordnung (EU) 2018/148 der Kommission vom 27. September 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen sieht vor, dass Paraguay mit Wirkung vom 1.1.2019 aus der Liste der APS-begünstigten Länder in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 gestrichen werden wird, da es von der Weltbank in den Jahren 2015, 2016 und 2017 als Land mit mittlerem Einkommen/obere Einkommenskategorie eingestuft worden war, gleichzeitig werden auch Elfenbeinküste (Côte d‘Ivoire), Swasiland und Ghana gestrichen werden, weil diese Länder seit 2016 von einem Präferenzabkommen (EPA) mit der EU profitieren.

Da Paraguay ab dem 1.1.2019 nicht mehr APS-begünstigt ist, verliert das Land auch die APS+-Begünstigung. Paraguay wird daher mit Wirkung vom 1.1.2019 auch aus Anhang III der genannten Verordnung gestrichen werden.

Die Vereinten Nationen haben am 4.6.2017 Äquatorialguinea aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen (Graduierung). Folglich erfüllt Äquatorialguinea nach der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 nicht mehr die EBA-Begünstigungskriterien und sollte aus Anhang IV der genannten Verordnung gestrichen werden. Die Streichung Äquatorialguineas aus der Liste der EBA-begünstigten Länder wird erst nach einem Übergangszeitraum von drei Jahren ab dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung wirksam, d. h. ab dem 1.1.2021. Äquatorialguinea wurde ferner von der Weltbank 2015 als Land mit hohem Einkommen und in den Jahren 2016 und 2017 als Land mit mittlerem Einkommen/obere Einkommenskategorie eingestuft. Somit erfüllt Äquatorialguinea auch nicht mehr die Begünstigungskriterien des allgemeinen APS und wird voraussichtlich mit Wirkung vom 1.1.2021 auch aus der Liste der APS-begünstigten Länder in Anhang II der genannten Verordnung gestrichen werden.

Im ABlEU Nr. L 42 vom 15.02.2018 ist die Delegierte Verordnung (EU) 2018/216 der Kommission vom 14. Dezember 2017 zur Änderung der Anhänge V und IX der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen veröffentlicht. Diese VO nimmt mit Wirkung vom 07.03.2018 eine Anpassung der APS-GrundVO, EU-Verordnung  978/2012, an die aktuelle Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) vor. Die gegenständliche Verordnung enthält in ihrem Anhang I die neue Fassung des Anhangs V der APS-Grundverordnung, d.h. den vom allgemeinen APS begünstigten Warenkreis, und in Anhang II die neue Fassung des Anhangs IX der APS-GrundVerordnung, den im Rahmen des APS+ begünstigten Warenkreis.  


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