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Betonstabstahl aus China

EU ordnet zollamtliche Erfassung aller Einfuhren an

Stand:

Ende April 2015 wurde auf Antrag von EUROFER ein Antidumpingverfahren betreffend Einfuhren von Betonstabstahl mit Ursprung in China. Mitte November 2015 beantragte der Antragsteller auch die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren.

Bei der Ware die zollamtlich erfasst werden soll, handelt es sich um hochdauerfesten Betonstabstahl aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl (ausgenommen nicht rostendem Stahl, Schnellarbeitsstahl und Mangan-Silicium-Stahl), nur warmgewalzt, auch nach dem Walzen verwunden, mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden;  ihre Haupteigenschaft Hochdauerfestigkeit ist die Fähigkeit des Materials, einer Wechselbeanspruchung standzuhalten ohne zu brechen, insbesondere die Fähigkeit, mehr als 4,5 Mio. Lastspiele mit einem Spannungsverhältnis (min./max.) von 0,2 und einer Spannungsdifferenz von über 150 MPa zu überstehen. Die Ware wird eingereiht unter die Tarifnummern ex 7214 20 00, ex 7228 30 20, ex 7228 30 41, ex 7228 30 49, ex 7228 30 61, ex 7228 30 69, ex 7228 30 70 und ex 7228 30 89.

Die zollamtliche Erfassung wurde beantragt, weil die betroffene Ware nach wie vor gedumpt werde. Diese sich über einen längeren Zeitraum erstreckenden und den Wirtschafszweig der Union schädigenden Dumpingpraktiken  seien den Einführer sehr wohl bekannt gewesen oder hätten bekannt sein müssen. Darüber hinaus würden die chinesischen Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union schädigen. Die Einfuhr dieser Ware sei selbst nach dem Untersuchungszeitraum beträchtlich gestiegen, was die Abhilfewirkung eines möglicherweise anzuwendenden Antidumpingzolls ernsthaft untergrabe. 

Die Kommission ordnet mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/2386, L 332 vom 18.12.2015 die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren an, damit, falls die Untersuchungsergebnisse zur Einführung von Antidumpingzöllen führen, diese rückwirkend ab dem Tag der zollamtlichen Erfassung  (19.12.2015) eingehoben werden können.

Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten der erwähnten Verordnung.

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