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Biodiesel aus Argentinien 

EU ordnet zollamtliche Erfassung aller Einfuhren an

Für Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung unter anderem in Argentinien bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Ende Jänner 2018 wurde auch ein Antisubventionsverfahren eingeleitet. Nun beantragte der „European Biodiesel Board“ auch die zollamtliche Erfassung der Einfuhren aus Argentinien, damit, sollten Antisubventionsmaßnahmen verhängt werden, diese vom Zeitpunkt der zollamtlichen Erfassung an eingeführt werden können.

Der Antragsteller hält die zollamtliche Erfassung für gerechtfertigt, weil es genügend Beweise für eine tatsächliche und erhebliche Gefahr einer schwerwiegenden Schädigung der Biodieselbranche der Union durch massive Einfuhren von subventioniertem Biodiesel in einem kurzen Zeitraum gibt, insbesondere seit 2018 (also nach dem Untersuchungszeitraum). 

Die Europäische Kommission ordnet daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2018/756, Amtsblatt L 128 vom 24.5.2018 die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in Argentinien an. Die Verordnung tritt mit 25.5.2018 in Kraft und endet neun Monate nach Inkrafttreten.