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Biodiesel aus Argentinien

EU leitet Antisubventionsverfahren ein

Für Einfuhren von Biodiesel der Tarifnummern ex 1516, ex 1518, ex 2710, ex 3824 und ex 3826 mit Ursprung unter anderem in Argentinien bestehen seit 2013 endgültige Antidumpingmaßnahmen. Im Dezember 2017 ging nun vom European Biodiesel Board ein Antrag auf Einleitung eines Antisubventionsverfahrens bei der Europäischen Kommission ein.

Bereits im Jahr 2012 wurde gleichzeitig mit dem Antidumpingverfahren auch ein Antisubventionsverfahren eingeleitet. Der Antrag dafür wurde jedoch zurückgezogen.

Der Antragsteller legte nun neuerlich Informationen vor, wonach argentinische Hersteller von einer Reihe an Subventionen profitieren würden. Der Marktanteil der subventionierten Einfuhren sei erheblich gestiegen. Dies wirke sich negativ auf die Höhe der Verkaufspreise, die verkauften Mengen, den Marktanteil und den Gewinn der Unionsindustrie aus. Zudem verfüge Argentinien über genügend freie Kapazitäten, was zu einem erheblichen Anstieg der Einfuhren führen dürfte.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2018/C 34/11 vom 31.1.2018 die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens gegen Einfuhren von Biodiesel aus Argentinien bekannt.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: Subvention: trade-as644-biodiesel-subsidy@ec.europa.eu,Schädigung: trade-as644-biodiesel-injury@ec.europa.eu).

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 13 Monaten (Februar 2019) zu beenden. Binnen neun Monaten nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union können vorläufige Antisubventionsmaßnahmen eingeführt werde.