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Biodiesel aus den USA und Kanada

EU leitet Interimsüberprüfung für Einfuhren des kanadischen Herstellers DSM Nutritional Products ein

Gegen Einfuhren von Biodiesel der Tarifnummern ex 1516, ex 1518, ex 2710, ex 3824 und ex 3826 mit Ursprung in den USA bestehen endgültige Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen, die aus Umgehungsgründen auf Kanada ausgeweitet wurden.

 

Nun wurde von dem kanadischen Hersteller DSM Nutritional Products (vormals Ocean Nutrition Canada) ein Antrag auf Einleitung einer Interimsüberprüfung der bestehenden Maßnahmen in Bezug auf das Unternehmen bei der Europäischen Kommission eingebracht. In der Überprüfung soll geklärt werden, ob der Antragsteller von den Maßnahmen, die auf Kanada ausgeweitet wurden, befreit werden kann.

 

Als Begründung für eine solche Ausnahme gibt DSM an, dass das Unternehmen ein echter Hersteller der zu überprüfenden Ware sei, der in der Lage wäre, die gesamte Menge , die er seit Beginn des Untersuchungszeitraums der Umgehungsuntersuchung, die zu Einführung der geltenden Maßnahmen geführt hatte, herzustellen. Darüber hinaus sei das Unternehmen weder mit einem ausführenden Hersteller, der den Maßnahmen unterliege,  verbunden, noch umgehe es die Maßnahmen.

Die Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2015/C 162/09 die Einleitung einer Interimsüberprüfung der geltenden Ausgleichsmaßnahmen und mit Bekanntmachung 2015/C 162/10 der geltenden Antidumpingmaßnahmen bekannt. Beide Bekanntmachungen wurden im Amtsblatt C 162 vom 19.5.2015 veröffentlicht.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-biodiesel-dsm@ec.europa.eu).

 

Beide Untersuchungen sind seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten abzuschließen (August 2016).

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