th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Blauer Polymethin-Farbstoff (Fluoreszenzfarbstoff)

EU gibt Änderung bei der Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Mit Durchführungsverordnung (EU) 827/2011 der Kommission wurde blauer Polymethin-Farbstoff (Fluoreszenzfarbstoff), verdünnt in einem Lösungsmittelgemisch aus Ethylenglykol und Methanol, verwendet in automatischen Blutanalysegeräten zur Anfärbung von zuvor speziell aufbereiteten weißen Blutkörperchen durch Fluoreszenzmarkierung, als Färbemittel und andere Farbmittel in die Position 3212 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Eine Einreihung der Ware in die Position 3822 der Kombinierten Nomenklatur wurde ausgeschlossen, da für den Einzelverkauf aufgemachte Farbmittel der Position 3204 in die Position 3212 eingereiht werden.

 

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat nun entschieden, dass eine aus Lösungsmitteln und einer Polymethin-Substanz bestehende Ware als Laborreagenzien unter der Tarifnummer 3822 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht werden sollte. Das Gericht gelangte zu der Auffassung, dass die Verwendung der Ware als Färbemittel nicht mehr als eine rein theoretische Möglichkeit darstellt.

Die Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/182 (Amtsblatt L 31 vom 7.2.2015) die Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 827/2011 bekannt, um potenzielle Abweichungen bei der zolltariflichen Einreihung von blauem Polymethin-Farbstoff (Fluoreszenzfarbstoff), verdünnt in einem Lösungsmittelgemisch aus Ethylenglykol und Methanol, zu vermeiden und die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur in der Union zu gewährleisten.

Bitte wählen Sie oben ein Bundesland aus, um Kontakte und Serviceangebote des Bundeslandes zu erhalten.