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Chemisches Erzeugnis zum Schutz und Konservierung von Waren

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Stand:

Das Siliciumdioxid (auch „Silicagel“ genannt), in Form von kleinen durchsichtigen Kügelchen mit einem Durchmesser von 0,5 bis 1,5 mm, ist in wasserdampfdurchlässigen Papierbeuteln oder Kunststoffkapseln verpackt. Die Ware nimmt Feuchtigkeit auf und ist dazu bestimmt, beispielsweise zum Schutz und zur Konservierung von Medikamenten oder zur Trockenhaltung von Waren bei deren Versand verwendet zu werden.

 

Eine Einreihung in die Position 2811 ist ausgeschlossen, da das in Papierbeuteln oder in Kunststoffkapseln verpackte Silicagel eher für bestimmte Verwendungszwecke als für den allgemeinen Gebrauch vorgesehen ist und somit nicht als isolierte chemisch einheitliche Verbindung des Kapitels 28 angesehen werden kann.

Die Ware ist daher als anderes chemisches Erzeugnis, anderweit weder genannt noch inbegriffen, unter der Tarifnummer 3824 90 96 einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2015/184, Amtsblatt L 31 vom 7.2.2015).

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