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Covid 19-Impfstoffe und -Wirkstoffe

Überwachung der Ausfuhr für Vaccine gegen SARS-assoziierte Coronaviren (SARS-CoV-Spezies)

Am 1. Jänner 2022 trat die Verordnung (EU) 2021/2071 (Amtsblatt L 421 vom 26. November 2021) zur Überwachung der Ausfuhr und Wiederausfuhr bestimmter Impfstoffe und bestimmter Wirkstoffe, die zur Herstellung solcher Impfstoffe verwendet werden in Kraft. 

Folgende Waren unterliegen für einen Zeitraum von 24 Monaten einer Ausfuhrüberwachung:

  • Impfstoffe gegen SARS-assoziierte Coronaviren (SARS-CoV-Arten), die derzeit unter dem KN-Code 3002 20 10 eingereiht werden, unabhängig von ihrer Verpackung
  • Wirkstoffe, einschließlich Master- und Arbeitszellbanken, die für die Herstellung solcher Impfstoffe verwendet werden und derzeit unter den KN-Codes ex 2933 99 80, ex 2934 99 90, ex 3002 90 90 und ex 3504 00 90 eingereiht werden

Die Ausfuhrüberwachung gilt auch für eine Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren, nachdem diese Waren im Zollgebiet der Union Bearbeitungsvorgänge erfahren haben, wozu auch das Abfüllen und Verpacken gehört.

Die Ausfuhr- oder Wiederausfuhranmeldung hat daher die im Anhang der Verordnung 2021/2071 genannten TARIC-Zusatzcodes oder alle entsprechenden künftigen Codes sowie die Anzahl der Dosen (bei Mehrdosisbehältern die Anzahl der Dosen für Erwachsene), die ausgeführt oder wiederausgeführt werden zu enthalten.

Die mit Verordnung 2021/521 geltente Genehmigungspflicht für die Ausfuhr (einschl. Wiederausfuhr) von Impfstoffen und Wirkstoffen gegen SARS-assoziierte Coronaviren (SARS-CoV-Arten) ist mit 31. Dezember 2021 außer Kraft getreten.


Rechtsquelle

Verordnung (EU) 2021/2071 (Amtsblatt L 421 vom 26. November 2021)

Stand: