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EU – Iran

Handels- und Kooperationsabkommen

Die Verhandlungen über das Handels- und Kooperationsabkommen wurden am 12. Dezember 2002 in Brüssel begonnen. Im August 2005 wurden die Verhandlungen nach der Wiederaufnahme der nuklearen Aktivitäten des Irans auf Eis gelegt.

Handels- und Kooperationsabkommen

Die Verhandlungen der EU mit dem Iran über ein Handels- und Kooperationsabkommen wurden am 12. Dezember 2002 offiziell begonnen.

Bei dem Akommen soll es sich um ein unbefristetes, nichtpräferenzielles Abkommen handeln, das sich auf die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse und auf die Handelsliberalisierung konzentriert.

Das Abkommen soll insbesondere Folgendes zum Ziel haben:

  • Einführung einer vertraglichen Regelung für den Handel zwischen der EU und dem Iran nach dem Vorbild von WTO-Regeln wie der Meistbegünstigung, der Inländerbehandlung, der Nichtdiskriminierung und der Festlegung des Umfangs des Zollschutzes;

  • Unterstützung des Irans bei der Anpassung an die WTO-Regeln und -Methoden in Bereichen wie geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen, Normen und gesundheitspolizeiliche Fragen;

  • Aufbau einer engeren Zusammenarbeit mit dem Iran in der Wirtschaft und in anderen Bereichen wie Energie, Verkehr, Umwelt, Drogenbekämpfung, Asylrecht, Migration und Flüchtlinge sowie Kultur;

  • Förderung und Unterstützung der Reformen, Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Verbesserung der Achtung der Menschenrechte im Einklang mit den Zielen des im Aufbau befindlichen Menschenrechtsdialogs mit dem Iran. Das Abkommen soll auch eine Menschenrechtsklausel enthalten.

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