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Elektrofahrräder aus China

EU ordnet zollamtliche Erfassung aller Einfuhren an

Im Oktober bzw Dezember 2017 wurde auf Antrag des Europäischen Fahrzeugherstellerverbandes EBMA ein Antidumping- bzw. ein Antisubventionsverfahren gegen Einfuhren von Elektrofahrräder („Fahrräder mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor“) der Tarifnummern 8711 60 10 und ex 8711 60 90 mit Ursprung in China eingeleitet.

Ende Jänner 2018 beantragte EBMA nun auch die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren aus China.

Dem Wirtschaftszweig der Union entstünde eine erhebliche Schädigung durch vermehrte Einfuhren während des Untersuchungszeitraumes zu noch weiter sinkenden Preisen, die eine Bevorratung vor der Verkaufssaison 2018 ermöglichen, was die Abhilfewirkung möglicher endgültiger Zölle untergräbt. Auch durch die massenhaften Einfuhren subventionierter Waren in einem relativ kurzen Zeitraum würde eine schwer wieder auszugleichende Schädigung verursacht.

Die Europäische Kommission ordnet daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2018/671, Amtsblatt L 113 vom 3.5.2018 die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren von Elektrofahrrädern aus China an. Dies kann zu einer späteren rückwirkenden Einhebung von Antidumping- bzw. Antisubventionszöllen führen, sollten solche tatsächlich beschlossen werden und die sonstigen Bedingungen für Nacherhebungen vorliegen.

Die zollamtliche Erfassung tritt mit 4.5.2018 in Kraft und endet neun Monate nach Inkrafttreten.