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Elektronische Spardose

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die zylinderförmige, batteriebetriebene Ware aus Kunststoff mit Deckel hat eine Höhe von 17 cm und einen Durchmesser von 12 cm. Der Deckel enthält eine kleine Flüssigkristallanzeige und einen Schlitz für den Münzeinwurf (z. B. Euro- Münzen). Beim Einstecken einer Münze in den Einwurfschlitz erkennt ein Mechanismus im Deckel (das Rechenwerk) den Münzdurchmesser und zeigt den Wert der Münze an. Nacheinander eingeworfene Münzen werden zu dem bereits vorhandenen Betrag addiert, und die Endsumme wird auf der Flüssigkristallanzeige angezeigt. Bei der Entnahme von Münzen aus der Spardose erfolgt kein Abzug.

 

Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus einem Kunststoffgefäß und einem Rechenwerk besteht. Gegenüber gewöhnlichen Spardosen verleiht das Rechenwerk dieser Ware ihren wesentlichen Charakter. Eine Einreihung nach der stofflichen Beschaffenheit ist daher ausgeschlossen. Da die Ware keine Einrichtung zur manuellen Dateneingabe (Münzen sind keine Daten) umfasst, kann sie nicht als Rechenmaschine angesehen werden. Da das Rechenwerk mindestens zwei mehrstellige Zahlen addieren kann (z. B. 0,02 EUR + 2,00 EUR = 2,02 EUR), erfüllt es die Anforderungen für die Einreihung als Rechenwerk. Die ganze Ware ist daher unter der Tarifnummer 8470 90 00 als andere Maschinen mit einem Rechenwerk einzureihen (Durchführungsverordnung 2015/2316, Amtsblatt L 328 v. 12.12.2015).

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