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Erzeugnisse oder Zubereitungen der chemischen Industrie

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

  • Ein Erzeugnis mit einer stöchiometrischen Zusammensetzung, besteht aus Magnesiumaluminat (Magnesiumaluminiumoxid) mit der kristallinen Struktur von Spinell, ein chemisch einheitliches Erzeugnis in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver. Das Erzeugnis hat einen Magnesiumgehalt, berechnet als Magnesiumoxid, von etwa 28 GHT und einen Aluminiumgehalt, berechnet als Aluminiumoxid, von etwa 72 GHT. 

    Das Erzeugnis wird bei der Herstellung von in der Stahlindustrie verwendeten feuerfesten Ziegeln und Fliesen verwendet. Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion zwischen Magnesiumoxid und Aluminiumoxid durch Verschmelzen in einem Drehrohrofen gewonnen. Das Erzeugnis ist weder ein mineralischer Rohstoff noch ein Erz und kann daher nicht in Kapitel 25 oder 26 eingereiht werden.

    Erzeugnisse in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Erzeugnissen der Position 6815. Eine Einreihung in Position 6815 ist ausgeschlossen, weil es sich bei den Erzeugnissen weder um Fertigerzeugnisse noch um Halbzeug handelt.  

    Als ein chemisch einheitliches Erzeugnis ist Spinell nach seiner chemischen Zusammensetzung als anorganisches chemisches Erzeugnis des Kapitels 28 einzureihen. Das Erzeugnis ist daher unter der Tarifnummer 2841 90 85 als andere Salze der Säuren der Metalloxide und Metallperoxide einzureihen. 


  • Ein Erzeugnis mit einer nichtstöchiometrischen Zusammensetzung mit einem Magnesiumgehalt, berechnet als Magnesiumoxid, von etwa 20-35 GHT und einem Aluminiumgehalt, berechnet als Aluminiumoxid, von etwa 58-78 GHT. Das Erzeugnis hat die kristalline Struktur von Spinell in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver.

    Das Erzeugnis wird bei der Herstellung von in der Stahlindustrie verwendeten feuerfesten Ziegeln und Fliesen verwendet. Das Erzeugnis wird durch eine chemische Reaktion zwischen Magnesiumoxid und Aluminiumoxid durch Verschmelzen in einem Drehrohrofen gewonnen.

    Erzeugnisse in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Erzeugnissen der Position 6815. Sie werden nicht in Position 6815 eingereiht, weil es sich weder um Fertigerzeugnisse noch um Halbzeug handelt. Die Ware ist daher unter der Tarifnummer 3824 90 96 als andere chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

    

  • Ein Erzeugnis mit der Bezeichnung „Schmelzmagnesiachrom“ in Form von unregelmäßigen grauen Körnern, Bruchstücken oder Pulver unterschiedlicher Korngröße, mit einer nichtstöchiometrischen Zusammensetzung aus Magnesiumoxid und Chromoxid. Das Erzeugnis hat die kristalline Struktur von Spinell und wird bei der Herstellung von in der Stahlindustrie verwendeten feuerfesten Ziegeln und Fliesen verwendet. Das Erzeugnis wird durch Verschmelzen von Magnesiumoxid und Chromerz in einem Lichtbogenofen gewonnen.

    Erzeugnisse in Form von unregelmäßigen Körnern, Brocken oder Pulver sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Erzeugnissen der Position 6815. Sie werden nicht in Position 6815 eingereiht, weil es sich weder um Fertigerzeugnisse noch um Halbzeug handelt. Die Ware ist daher unter der Tarifnummer 3824 90 96 als andere chemische Erzeugnisse oder Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

 

Die Einreihungen wurden mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/1723 im Amtsblatt L 252 vom 29.9.2015 veröffentlicht.


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