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Fahrräder aus China

EU leitet Neu-Ausführer-Überprüfung ein

Gegen Einfuhren von Fahrrädern und Fahrradteilen der Tarifnummer ex 8712 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen. Diese wurden aus Umgehungsgründen im Juni 2013 auf Einfuhren unter anderem aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien ausgeweitet.

 

Im September 2016 ging von dem tunesischen Hersteller Look Design System SA ein Antrag auf Befreiung von den geltenden Antidumpingmaßnahmen bei der Europäischen Kommission ein.

Das Unternehmen begründet seinen Antrag folgendermaßen:

  • es gäbe keine Verbindung zu einem Exporteur oder Hersteller, der den Antidumpingmaßnahmen unterliegt,
  • das Produkt sei nicht zur Zeit der Umgehungsuntersuchung (09/2011-08/2012), die zur Ausweitung der Maßnahmen geführt hat, in die EU ausgeführt worden,
  • es umgehe die bestehenden Antidumpingmaßnahmen nicht und
  • das Produkt werde erst im August 2016 in die EU exportiert.

Zur Überprüfung der Angaben des Antragstellers gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/777, Amtsblatt L 116 vom 5.5.2017 die Einleitung einer Überprüfung der ausgeweiteten Antidumpingmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhren von Look Design System SA bekannt. Für die Dauer der Untersuchung werden die Antidumpingmaßnahmen für dieses Unternehmen ausgesetzt, die Einfuhren werden jedoch zollamtlich erfasst, damit falls bei der Überprüfung festgestellt wird, dass der Antragsteller die Maßnahmen doch umgeht, Antidumpingzölle ab dem Zeitpunkt der zollamtlichen Erfassung (6.5. 2017) nacherhoben werden können.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-r662-bicycles-cir@ec.europa.eu).

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von neun Monaten abzuschließen. Zu diesem Zeitpunkt endet auch die zollamtliche Erfassung.