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Fahrräder China

EU leitet Auslaufüberprüfung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen ein

Für Einfuhren von Fahrrädern und Fahrradteilen der Tarifnummer ex 8712 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Diese wurden aus Umgehungsgründen im Jahr 2013 auf Einfuhren aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und Tunesien und im Jahr 2015 auf Einfuhren aus Kambodscha, Pakistan und den Philippinen ausgeweitet.

Nach der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen (zum 6.6.2018) ging von dern „European Bicycle Manufacturer’s Association (EBMA)“ ein Antrag für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen (mit dem Ziel der Weitergeltung dieser) bei der Europäischen Kommission ein.

Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei. Die Lage der Unionsindustrie habe zwar aufgrund der bestehenden Antidumpingmaßnahmen zu einer Verbesserung der Schädigungslage geführt, die Einfuhren in die EU seien jedoch nach wie vor beträchtlich. Sie dürften im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen noch weiter zunehmen, weil

  • die ausführenden chinesischen Hersteller über umfangreiche ungenutzte Produktionskapazitäten verfügten und
  • der Unionsmarkt in Bezug auf Volumen und Preise sehr attraktiv sei. Die chinesischen Ausfuhrpreise wären ohne Maßnahmen niedrig genug, um die Unionsindustrie, die sich nach wie vor in einer prekären Lage befindet, weiter zu schädigen.

Die Antragsteller brachten weiters vor, es sei nicht angebracht, die Inlandspreise und -kosten des betroffenen Landes zu verwenden, da nennenswerte Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung bestünden. Sie haben daher - in Übereinstimmung mit der „neuen Berechnungsmethode“ (Artikel 2 Abs 6a der Dumpinggrundverordnung) - den Normalwert, basierend auf unverzerrten Produktionskosten in einem geeigneten repräsentativen Drittland (Türkei), konstruiert. Aus diesem Vergleich ergeben sich erhebliche Dumpingspannen.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2018/C189/05 vom 4.6.2018 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von Fahrrädern aus Chins bekannt.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: TRADE-R688-BICYCLES-DUMPING@ec.europa.euTRADE-R688-BICYCLES-INJURY@ec.europa.eu).

Die Untersuchung ist seitens der Europäischen Kommission innerhalb von 15 Monaten (September 2019) abzuschließen. Während der Dauer der Untersuchung bleiben die bestehenden Antidumpingmaßnahmen weiter in Kraft.