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Fahrräder mit Ursprung in Sri Lanka

EU ordnet zollamtliche Erfassung der Einfuhren von City Cycle Industries an

Gegen Einfuhren von Fahrrädern und Fahrradteilen der Tarifnummer ex 8712 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen. Diese wurden aus Umgehungsgründen auf Einfuhren unter anderem aus Indonesien und Sri Lanka ausgeweitet (VO 501/2013, L 153 v. 5.6.2013). Diese Verordnung wurde durch ein Urteil des EuGH in Bezug auf ein Unternehmen aus Sri Lanka - City Cycle Industries –auf Grund von Beurteilungsfehlern in der Untersuchung, die zur Ausweitung der Maßnahmen geführt hatte, für nichtig erklärt.

 

Aufgrund dieses Urteils muss die Unzulänglichkeit hinsichtlich der verfügbaren Beweise zu den Umgehungspraktiken in Sri Lanka korrigiert werden.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2017/C 113/05 vom 11.4.2017 die teilweise Wiederaufnahme der Umgehungsuntersuchung in Bezug auf Einfuhren des sri-lankischen Unternehmens City Cycle Industries bekannt.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-R563-bicycles-circ@ec.europa.eu).

  

Im Anschluss an das EuGH-Urteil beantragten der Europäische Fahrradherstellerverband (European Bicycle Manufacturers Association) und Maxcom Ltd, dass die Einfuhren der von City Cycle Industries zollamtlich erfasst werden, damit spätere Antidumpingzölle nachträglich auf diese Einfuhren ab dem Zeitpunkt dieser zollamtlichen Erfassung eingehoben werden können.

 

Die Antragsteller gaben zu bedenken, dass City Cycle Industries seine Ausfuhren in die Union in erheblichem Umfang wieder aufnehmen werde, das das Unternehmen in der Vergangenheit rasch und in großem Stil Umgehungspraktiken durch die Montage von Fahrrädern in Sri Lanka einrichten konnte und es in der Union für diese Fahrräder einen Großabnehmer gäbe. Für diese Montagevorgänge seien nur geringe Investitionen erforderlich und das Unternehmen verfüge bereits über das notwendige Know-how und die nötige Erfahrung mit dieser Art von Aktivitäten.

 

Die Europäische Kommission ordnet daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/678, Amtsblatt L 98 vom 11.4.2017  die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren von City Cycle Industries an, damit allfällige wiedereingeführte ausgeweitete Zölle rückwirkend eingehoben werden können.

Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung (12.4.2017).