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Gestrichenes Feinpapier mit Ursprung in China

EU verlängert Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen

Gegen Einfuhren von gestrichenem Feinpapier (GFP) der Tarifnummer ex 4810 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen. Im Mai 2016 wurde auf Antrag einer Gruppe von EU-Herstellern eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen, mit dem Ziel der Weitergeltung dieser, eingeleitet.

 

Bei der Untersuchung der Europäischen Kommission wurde festgestellt, dass sich die Unionsindustrie durch die bestehenden Maßnahmen von früherem Dumping und Subventionierungen erholen konnte. In Anbetracht der anhaltenden rückläufigen Nachfrage nach gestrichenem Feinpapier und der hohen Umstrukturierungskosten, was sich beides erheblich auf die Rentabilität auswirkte, befindet sich die Unionindustrie nach wie vor in einer prekären Lage. Zudem schlussfolgerte die Kommission angesichts der beträchtlichen verfügbaren Produktionskapazität in China sowie der Kapazitätsreserven und der Attraktivität des Unionsmarktes (die EU ist der weltweit größte Markt für GFP), dass ein Außerkrafttreten der bestehenden Maßnahmen zu einem Anstieg der Ausfuhren aus China in die Union führen wird.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1188 die Beibehaltung der Antidumpingmaßnahmen und mit Durchführungsverordnung (EU) 20171187 die Beibehaltung der Antisubventionsmaßnahmen jeweils in unveränderter Höhe bekannt. Beide Verordnungen wurden im Amtsblatt L 171 vom 4.7.2017 veröffentlicht. Beide Verordnungen treten mit 5.7.2017 in Kraft und gelten wieder für die Dauer von fünf Jahren.

 

Von den Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen ausgenommen sind:

  • Rollenware für Rotationsdruckmaschinen (Rollenware für Rotationsdruckmaschinen ist definiert als Papier, das bei Prüfung nach der Prüfnorm ISO 3783:2006 (Bestimmung der Rupffestigkeit — beschleunigtes Verfahren mit dem IGT-Prüfgerät (elektrische Ausführung)) einen Wert von unter 30 N/m in Querrichtung und von unter 50 N/m in Laufrichtung erzielt)
  • Multiplexpapier und Multiplexpappe