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Folien aus Aluminium mit Ursprung in China

EU leitet Umgehungsuntersuchung aufgrund einer Produktveränderung ein

Gegen Einfuhren von Aluminiumfolien mit einer Dicke von 0,008mm bis 0,018 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, in Rollen mit einer Breite von 650 mm oder weniger und einem Stückgewicht von mehr als 10 kg (Jumborollen), der Tarifnummer ex 7607 11 19 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen, zuletzt im Dezember 2015 um weitere fünf Jahre verlängert.

 

Im April 2016 ging ein Antrag auf Einleitung einer Umgehungsuntersuchung bei der Europäischen Kommission ein. Der Antrag wurde mit der mutmaßlichen Umgehung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen durch bestimmte geringfügig veränderte Folien begründet.

 

Die wegen  der Umgehung zu untersuchenden Waren weisen dieselben Eigenschaften auf wie jene Waren, gegen die bereits Maßnahmen in Kraft sind. Sie können jedoch weichgeglüht sein oder nicht bzw. in der Breite oder Dicke verändert sein:

 
  • Folien aus Aluminium mit einer Dicke von wenigstens 0,007 mm und weniger als 0,008 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, in Rollen, mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg, unabhängig von der Breite, weichgeglüht oder nicht, oder
  • Folien aus Aluminium mit einer Dicke von wenigstens 0,008 mm und weniger als 0,018 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, in Rollen, mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg, mit einer Breite über 650 mm, weichgeglüht oder nicht, oder
  • Folien aus Aluminium mit einer Dicke über 0,018 mm und weniger als 0,021 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, in Rollen, mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg, unabhängig von der Breite, weichgeglüht oder nicht, oder
 

Diese Waren werden unter demselben KN-Code (ex 7607 11 90)  eingereiht wie die einem Antidumpingzoll unterliegenden, jedoch unter  anderen TARIC-Codes(7607 11 19 30, 7607 11 19 40, 7607 11 19 50).

 
  • Folien aus Aluminium mit einer Dicke von wenigstens 0,021 mm und höchstens 0,045 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, in Rollen, mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg, unabhängig von der Breite, weichgeglüht oder nicht, bei mindestens zwei Schichten
 

Diese Ware wird unter einem anderen KN-Code als ex 7607 11 90 eingereiht und unter den TARIC-Codes 7607 11 90 45 und 7607 11 90 80.

 

Der Antragsteller legte Beweise vor, aus denen hervorgeht, dass die Einfuhren der leicht veränderten zu untersuchenden Ware stark gestiegen und die Einfuhren der Ware, gegen die Maßnahmen bestehen, parallel dazu gesunken waren. Für diese Veränderung des Handelsgefüges gibt es außer der Einführung der Antidumpingmaßnahmen keine hinreichende Erklärung oder wirtschaftliche Rechtfertigung.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/865, Amtsblatt L 144 v. 1.6.2016 die Einleitung einer Umgehungsuntersuchung aufgrund der Produktveränderung bekannt. Mit dieser wird beabsichtigt, die bestehenden Antidumpingmaßnahmen auf die beschriebenen Waren auszudehnen. Für die Dauer der Untersuchung werden die genannten Einfuhren zollamtlich erfasst, damit gegebenenfalls die Möglichkeit besteht, Antidumpingzölle auch rückwirkend nachzuerheben. Die Einfuhren der Hersteller in China, die nachweislich nicht an Umgehungspraktiken beteiligt sind, können von der zollamtlichen Erfassung befreit werden.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und einen Fragebogen anfordern und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, den ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-ac-alu-foil@ec.europa.eu). 

Die zollamtliche Erfassung der Waren sowie die Untersuchung der Kommission endet nach neun Monaten (März 2017).


 
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