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 Fotovoltaikmodule aus China

EU widerruft Verpflichtungsvereinbarung für Shanghai Shenzhou

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein, ausgeweitet auf Einfuhren aus Malaysia und Taiwan (zuletzt Anfang März 2017 um weitere 18 Monate verlängert).

Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU haben viele chinesische Hersteller mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen zur Einhaltung bestimmter Mindestpreise abgeschlossen, in deren Rahmen ihre Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind, darunter auch Shangai Shenzhou. Das Unternehmen teilte der Europäischen Kommission im Juni 2017 mit, seine Zustimmung dazu im eigenen Namen wie auch im Namen seiner verbundenen Unternehmen zurücknehmen zu wollen.

Die Europäische Kommission widerruft daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1497, Amtsblatt L 218 vom 24.8.2017 die Annahme des Verpflichtungsangebotes von Shanghai Shenzhou und seiner verbundenen Unternehmen.  Für das Unternehmen gilt nun der landesübliche Antidumpingzollsatz von 53,4% bzw. der Antisubventionszollsatz von 11,5%.

Zu Informationszwecken sind im Anhang die ausführenden Hersteller aufgeführt, für die die mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU erfolgte Annahme der Verpflichtung unberührt bleibt.