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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon mit Ursprung in China

EU widerruft zwei Verpflichtungsvereinbarungen

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein, ausgeweitet auf Einfuhren aus Malaysia und Taiwan.

Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU haben viele chinesische Hersteller mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen abgeschlossen, in deren Rahmen deren Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind. Darunter auch:

 

(a) Ningbo Huashun Solar Energy Technology Co., Ltd, für das der folgende TARIC-Zusatzcode gilt

(b) Jiangsu Seraphim Solar System Co., Ltd, für das der folgende TARIC-Zusatzcode gilt

 

In ihren vierteljährlichen Berichten an die Kommission hatten beide genannten Unternehmen ein Verkaufsgeschäft über die unter die Verpflichtung fallende Ware an einen angeblich unabhängigen Einführer in die Union ausgewiesen und eine Verpflichtungsrechnung ausgestellt. Nach den der Kommission vorliegenden Informationen war der an dem Geschäft beteiligte jeweilige Einführer mit den Unternehmen verbunden. Diese Einführer waren jedoch nicht als verbundene Unternehmen in den Verpflichtungen aufgeführt.

 

Die Europäische Kommission  widerruft daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/2146, Amtsblatt L 333 vom 8.12.2016 die Annahme des Verpflichtungsangebotes der erwähnten zwei chinesischen Hersteller.

 

Ab dem Inkrafttreten der Verordnung (9.12.2016) kommen für diese beiden Unternehmen

die regulären Antidumping- bzw. Antisubventionszölle zur Anwendung. Im Anhang II zur VO 2016/2146 findet sich eine Liste der chinesischen Hersteller, mit denen aufrechte Verpflichtungsvereinbarungen bestehen.

 
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