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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium mit Ursprung in China

EU widerruft vier Verpflichtungsvereinbarungen

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein, ausgeweitet auf Einfuhren aus Malaysia und Taiwan (zuletzt Anfang März 2017 um weitere 18 Monate verlängert.

Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU haben viele chinesische Hersteller mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen zur Einhaltung bestimmter Mindestpreise abgeschlossen, in deren Rahmen ihre Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind. Darunter auch:

  • Jetion Solar (zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union)
  • Hareon Solar (zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union)
  • GCL Technology
  • Talesun Solar (zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union)
 

Diese vier Unternehmen haben der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Verpflichtungen zurücknehmen wollen.

Die Europäische Kommission widerruft daher mit Durchführungsverordnung 2017/454, Amtsblatt L 71 vom 16.3.2017 die Annahme des Verpflichtungsangebotes der erwähnten vier chinesischen Hersteller.

Ab dem Inkrafttreten der Verordnung (17.3.2017) kommen für diese vier Unternehmen die regulären Antidumping- bzw. Antisubventionszölle zur Anwendung. Im Anhang zur VO 2017/454 findet sich eine Liste der chinesischen Hersteller, mit denen aufrechte Verpflichtungsvereinbarungen bestehen.