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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon mit Ursprung in China

EU widerruft fünf Verpflichtungsvereinbarungen

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein, ausgeweitet auf Einfuhren aus Malaysia und Taiwan.

Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU haben viele chinesische Hersteller mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen abgeschlossen, in deren Rahmen deren Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind. Darunter auch:

 

a) Wuxi Suntech Power Co. Ltd, Suntech Power Co. Ltd, Wuxi Sunshine Power Co. Ltd, Luoyang Suntech Power Co. Ltd, Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd und Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd zusammen mit den mit ihnen verbundenen Unternehmen in der Union, für die der gemeinsame TARIC- Zusatzcode B796 gilt (Wuxi Suntech),

 

b) Jinko Solar Co. Ltd, Jinko Solar Import and Export Co. Ltd, ZHEJIANG JINKO SOLAR CO. LTD und ZHEJIANG JINKO SOLAR TRADING CO. LTD zusammen mit den mit ihnen verbundenen Unternehmen in der VR China und der Union, für die der gemeinsame TARIC-Zusatzcode B845 gilt (Jinko Solar),

 

c) Risen Energy Co., Ltd, zusammen mit dem mit ihm verbundenen Unternehmen in der Union, für die der gemeinsame TARIC-Zusatzcode B868 gilt (Risen Energy

 

d) JingAo Solar Co. Ltd, Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd, JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd, Hefei JA Solar Technology Co. Ltd und Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd, zusammen mit dem mit ihnen verbundenen Unternehmen in der Union, für die der gemeinsame TARIC-Zusatzcode B794 gilt (JA Solar), und

 

e) Sumec Hardware & Tools Co. Ltd und Phono Solar Technology Co. Ltd, zusammen mit den mit ihnen verbundenen Unternehmen in der Union, für die der gemeinsame TARIC-Zusatzcode B866 gilt (Sumec).

 

Die genannten Unternehmen teilten der Europäischen Kommission mit, dass sie ihre Verpflichtungen zurücknehmen wollen.

 

Die Europäische Kommission  widerruft daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/1998, Amtsblatt L 308 vom 16.11.2016 die Annahme des Verpflichtungsangebotes der erwähnten fünf chinesischen Hersteller.

 

Ab dem Inkrafttreten der Verordnung (17.11.2016) kommen für diese fünf Unternehmen die regulären Antidumping- bzw. Antisubventionszölle zur Anwendung. Im Anhang zur VO 2016/1998 findet sich eine Liste der chinesischen Hersteller, mit denen aufrechte Verpflichtungsvereinbarungen bestehen.