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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium mit Ursprung in China

EU widerruft zwei Verpflichtungsvereinbarungen

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein, ausgeweitet auf Einfuhren aus Malaysia und Taiwan (zuletzt Anfang März 2017 um weitere 18 Monate verlängert.

Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU haben viele chinesische Hersteller mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen zur Einhaltung bestimmter Mindestpreise abgeschlossen, in deren Rahmen ihre Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind. Darunter auch:

 
  • BYD (Shangluo) Industrial Co. Ltd und das mit ihm verbundene Unternehmen in der VR China und in der Union, für die der folgende gemeinsame TARIC-Zusatzcode gilt: B871 („BYD“);
  • Yingli Energy (China) Co. Ltd und die mit ihm verbundenen Unternehmen in der VR China und in der Union, für die der folgende gemeinsame TARIC-Zusatzcode gilt: B797 („Yingli“).

Diese beiden Unternehmen haben der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Verpflichtungen zurücknehmen wollen.

Die Europäische Kommission widerruft daher mit Durchführungsverordnung 2017/941, Amtsblatt L 142 vom 2.6.2017 die Annahme des Verpflichtungsangebotes der erwähnten beiden chinesischen Hersteller.

Ab dem Inkrafttreten der Verordnung (3.6.2017) kommen für diese beiden Unternehmen die regulären Antidumping- bzw. Antisubventionszölle zur Anwendung. Im Anhang zur VO 2017/941 findet sich eine Liste der chinesischen Hersteller, mit denen aufrechte Verpflichtungsvereinbarungen bestehen.