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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium mit Ursprung in China

EU widerruft Annahme eines Verpflichtungsangebotes und gibt Umfirmierung eines Unternehmens bekannt

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein.

Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU nahm die Kommission eine Reihe von Verpflichtungsangeboten chinesischer Hersteller an (Anhang ); darunter auch Zhejiang Xiongtai Photovoltaic Technology Co. Ltd (im Folgenden „Shinetime China“) mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union (SHINETIME SOLAR GmbH, im Folgenden „Shinetime Europe“), für die der gemeinsame TARIC-Zusatzcode B919 gilt.

Im Zuge ihrer Überwachungstätigkeit hat die Kommission festgestellt, dass Shinetime China seiner Berichtspflicht gegenüber der  Kommission bezüglich der Einstellung der Geschäftstätigkeit von Shinetime Europe nicht nachgekommen ist. Sie widerruft daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/1045, Amtsblatt L 170 v. 29.6.2016 die Annahme der Verpflichtung in Bezug auf Zhejiang Xiongtai Photovoltaic Technology Co. Ltd mit seinen verbundenen Unternehmen in der Union. Eine im Jänner ausgestellte Handelsrechnung des Unternehmens für Shinetime Solar GmbH wird für nichtig erklärt (siehe Artikel 2 der erwähnten Verordnung 2016/1045).

Für Zhejiang Xiongtai Photovoltaic Technology Co. Ltd. gilt nun der landesübliche Antidumpingzollsatz von 53,4% bzw. der landesübliche Antisubventionszollsatz von 11,5% und zwar ab dem Inkrafttreten der betreffenden Verordnungen (6.12.2013).

Weiters gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/1054, Amtsblatt L 173 v. 30.6.2016 die Umfirmierung von Shanghai Chaori International Trading Co. Ltd. in GCL System Integration Technology Co. Ltd. bekannt (TARIC-Zusatzcode B872). Das Unternehmen änderte nicht nur den Firmennamen, sondern wurde auch Teil einer Unternehmensgruppe mit dem TARIC-Zusatzcode B850 (siehe Anhang der erwähnten Verordnung).

Für das Unternehmen gilt ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz  von 41,3% bzw. ein unternehmensspezifischer Ausgleichszollsatz von 6,4%. Die Kommission stellt fest, dass die Umfirmung keine Auswirkung auf diese unternehmensspezifischen Zollsätze hat.

Mit Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1060, Amtsblatt L 173 v. 30.6.2016 teilt die Kommission mit, dass die mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU angenommene Verpflichtung von Shanghai Chaori International Trading Co. Ltd. auf GCL System Integration Technology Co. Ltd. übergeht.

 
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