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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon mit Ursprung in oder versandt aus der VR China

EU leitet Auslaufüberprüfungen der bestehenden Maßnahmen und eine Interimsüberprüfung von Amts wegen ein

Stand:

Gegen Einfuhren von Fotovoltaikmodule oder –paneele aus kristallinem Silicium und Zellen (Dicke höchstens 400 Mikrometer) des in Fotovoltaikmodulen oder –paneelen aus kristallinem Silicium verwendeten Typs mit Ursprung in oder versandt aus China der Tarifnummern ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 bestehen endgültige Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen, die fristgemäß zum 7.12.2015 auslaufen würden.

Von den bestehenden Maßnahmen sind folgende Warentypen ausgenommen:

  • Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,
  • Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,
  • Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der/den integrierten Fotovoltaikzelle/n aus kristallinem Silicium erzeugt wird,
  • Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs-und Leistungsmerkmalen bestimmt sind.

Nach Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens gingen Anfang September 2015 Anträge von EU ProSun auf Überprüfung der Maßnahmen (mit dem Ziel der unveränderten Weitergeltung dieser) bei der EK ein.

Der Antragsteller legte Informationen vor, aus denen hervorgeht, dass chinesische Exporteure  Subventionen der Regierung sowie regionaler und lokaler Regierung der VR China erhalten haben und weiterhin erhalten dürften. Darüber hinaus befürchtet EU ProSun, dass die Einfuhren der zu überprüfenden Ware in die Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen zunehmen dürften, weil China noch über ungenutzte Produktionskapazitäten verfüge. Da auch andere Drittländer gegen Fotovoltaikmodule Handelsschutzmaßnahmen ergriffen haben, ist der Unionsmarkt nach wie vor attraktiv für China.

 

Die Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2015/C 405/08 v. 5.12.2015 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen und mit Bekanntmachung 2015/C 405/09 v. 5.12.2015 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antisubventionsmaßnahmen bekannt.

 

Zusätzlich zu den beiden Auslaufüberprüfungen leitet die Kommission auch eine Interimsüberprüfung von Amts wegen ein (Bekanntmachung 2015/C 405/10 v. 5.12.2015).  In der Untersuchung soll geprüft werden, ob die derzeit auch gegen Zellen (mit einer Dicke von höchstens 400 Mikrometer) bestehenden Maßnahmen weiterhin aufrechterhalten werden sollen.

Die Kommission ist der Ansicht, dass sich die Umstände, die für die Einführung der geltenden Maßnahmen ausschlaggebend waren, dauerhaft geändert haben.

Nachdem in den letzten Jahren beim Wirtschaftszweig der Union eine Umstrukturierung und Konsolidierung erfolgt ist, haben zahlreiche Zellenhersteller die Produktion eingestellt. Der überwiegende Teil der verbliebenen Produktionskapazitäten für die Herstellung von Zellen in der Union ist offenbar hauptsächlich für den Eigenverbrauch im Rahmen der Herstellung von Modulen oder Paneelen bestimmt.

Dementsprechend verkauft der Wirtschaftszweig der Union nur sehr begrenzte Mengen an Zellen an unabhängige Verwender, wohingegen nicht integrierte Hersteller von Modulen davon abhängig sind, dass alternative Bezugsquellen zur Verfügung stehen, und zwar unter anderem in der Volksrepublik China, aber auch in Taiwan und Malaysia.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an den Untersuchungen beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab diesen Bekanntmachungen Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab diesen Bekanntmachungen, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: siehe Punkt 5.7 der erwähnten Verordnungen).

 

Alle drei Verfahren sind seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten abzuschließen (März 2017). Während der Dauer der Untersuchungen gelten die bestehenden Maßnahmen weiter.

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