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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten mit Ursprung in China

EU leitet Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Malaysia und Taiwan ein

Seit Dezember 2013 bestehen gegen Einfuhren von Fotovoltaikmodulen  oder -paneelen aus kristallinem Silicium (die Dicke der Zellen beträgt höchstens 400 Mikrometer), eingereiht unter den Tarifnummern ex 8501 31 00, ex 8501 32 00, ex 8501 33 00, ex 8501 34 00, ex 8501 61 20, ex 8501 61 80, ex 8501 62 00, ex 8501 63 00, ex 8501 64 00 und ex 8541 40 90 mit Ursprung in China endgültige Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen.

 

Von den Maßnahmen ausgenommen sind:

  • Solarladegeräte, die aus weniger als sechs Zellen bestehen, tragbar sind und Strom für Geräte liefern oder Batterien aufladen,
  • Dünnschicht-Fotovoltaikprodukte,
  • Fotovoltaikprodukte aus kristallinem Silicium, welche dauerhaft in Elektrogeräte integriert sind, die eine andere Funktion als die Stromerzeugung haben und die den Strom verbrauchen, der von der/den integrierten Fotovoltaikzelle/n aus kristallinem Silicium erzeugt wird,
  • Module oder Paneele mit einer Ausgangsspannung von höchstens 50 V Gleichspannung und einer Ausgangsleistung von höchstens 50 W, die ausschließlich zur unmittelbaren Verwendung als Batterieladegeräte in Systemen mit denselben Spannungs-und Leistungsmerkmalen bestimmt sind.

Mitte April 2015 ging von einem der EU-Hauptproduzenten, Solar World AG, ein Antrag auf Einleitung einer Umgehungsuntersuchung betreffend Einfuhren aus Malaysia und Taiwan bei der Kommission ein.

 

Der Antragsteller legte Informationen vor, wonach sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus China, Malaysia und Taiwan in die Union nach der Einführung der Maßnahmen erheblich verändert habe. Diese Veränderung scheint auf den Versand der betroffenen Ware über Malaysia und Taiwan zurückzugehen. Die Untersuchung erstrecht sich auf alle Praktiken, Fertigungsprozesse oder Arbeiten, für dies es außer der Einführung des Antidumpingzolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Darüber hinaus sind die Preise der betroffenen Ware im Vergleich zu ursprünglichen ermittelten Normalwert gedumpt.

 

Die Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/833, (Antidumpingmaßnahmen) bzw. Durchführungsverordnung (EU) 2015/832 (Antisubventionsmaßnahmen), beide im Amtsblatt L 132 vom 29.5.2015 veröffentlicht, die Einleitung einer Umgehungsuntersuchung betreffend Einfuhren aus Malaysia und Taiwan bekannt.

Beide Verordnungen treten am 30.5.2015 in Kraft. Ab diesem Tag werden alle Einfuhren aus Malaysia und Taiwan zollamtlich erfasst, damit gegebenenfalls Antidumping- bzw. Antisubventionszölle nacherhoben werden können.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-sp-ac-dumping-my-tw@ec.europa.eu, trade-sp-ac-subsidy-my-tw@ec.europa.eu) .

 

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von neun Monaten zu beenden.

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