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Fotovoltaikmodule und -zellen aus China

EU widerruft Verpflichtungsvereinbarung für Chinaland Solar Energy Co Ltd

Gegen Einfuhren von Fotovoltaikmodulen und Fotovoltaikzellen aus China bestehen endgültige Antidumping- und Antisubventionszölle, die aus Umgehungsgründen auf Versendungen aus Malaysia und Taiwan ausgeweitet wurden.

Eine große Zahl von chinesischen Herstellern haben mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen zur Einhaltung bestimmter Mindestpreise abgeschlossen, in deren Rahmen ihre Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind, darunter auch die Firma Chinaland Solar Energy Co Ltd Co Ltd (Durchführungsbeschluss 2013/707/EU).

Die Einhaltung der Vorgaben der Verpflichtungsvereinbarungen wird von der Europäischen Kommission kontinuierlich überprüft. Im Rahmen dieser Untersuchungen kam die Europäische Kommission zur Erkenntnis, dass Chinaland gegen seine Verpflichtung verstoßen habe. Das Unternehmen habe Geschäfte mit einem an Chinaland beteiligten Einführer getätigt und dafür Verpflichtungsrechnungen ausgestellt.  Außerdem wurde die Verkäufe dieses Einführers an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union zu Preisen unterhalb des MIP getätigt.

Die Europäische Kommission widerruft daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1589, Amtsblatt L 241 vom 20.9.2017 die Verpflichtungsvereinbarung mit Chinaland solar Energy. Die von dem Unternehmen ausgestellten Verpflichtungsrechnung (siehe Anhang I) werden für nichtig erklärt. Somit gelten für Waren, die von Chinaland hergestellt wurden, die landesüblichen Antidumping- (53,4%) bzw. Antisubventionszölle (11,5%) und zwar ab deren Inkrafttreten (4.3.2017).

Im Anhang II der erwähnten Verordnung 2017/1589 findet sich eine Liste der ausführenden Hersteller, für die die mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU erfolgte Annahme der Verpflichtung unberührt bleibt.

Der Durchführungsbeschluss 2013/707/EU tritt gemäß Durchführungsverordnung (EU) 2017/1570 vom 16.9.2017 mit 1.10.2017 außer Kraft.