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Fotovoltaikmodule und Fotovoltaikzellen aus China

EU widerruft Verpflichtungsvereinbarung für Alternative Energy (AE) Solar Co Ltd und Wuxi Sajing Solar Co Ltd

Gegen Einfuhren von Fotovoltaikmodulen und Fotovoltaikzellen aus China bestehen endgültige Antidumping- und Antisubventionszölle, die aus Umgehungsgründen auf Versendungen aus Malaysia und Taiwan ausgeweitet wurden.

Eine große Zahl von chinesischen Herstellern haben mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen zur Einhaltung bestimmter Mindestpreise abgeschlossen, in deren Rahmen ihre Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind, darunter auch die Firmen Alternative Energy (AE) Solar Co Ltd und Wuxi Sajing Solar Co Ltd (Durchführungsbeschluss 2013/707/EU).

Die Einhaltung der Vorgaben der Verpflichtungsvereinbarungen wird von der Europäischen Kommission kontinuierlich überprüft. Im Rahmen dieser Untersuchungen kam die Europäische Kommission zur Erkenntnis, dass beide oben angeführte chinesische Hersteller gegen ihre Verpflichtungen verstoßen haben. AE Solar hat nachweislich auch Verkaufsgeschäfte mit unter die Verpflichtung fallenden Waren mit EU-Einführer gemacht, die mit AE Solar unternehmerisch verbunden waren, was aus Preis-Überprüfungsgründen nicht gestattet ist. Wuxi Sajing hat die vereinbarten Mindestimportpreise durch Rückvergütungen bzw. Übernahmen von Privatrechnungen unterlaufen.

Die Europäische Kommission widerruft daher mit Verordnung 2017/1524 die Verpflichtungsvereinbarungen mit Alternative Energy (AE) Solar Co Ltd und Wuxi Sajing Solar Co Ltd.. Damit unterliegen Lieferungen dieser Hersteller in Hinkunft  den regulären landesüblichen Antidumping- und Antisubventionszöllen.

Gleichzeitig erklärt die Europäische Kommission die im Anhang zur Verordnung 2017/1524 bezeichneten von AE Solar bzw. Wuxi Sajing ausgestellten Verpflichtungsrechnungen für nichtig. Für diese Einfuhren können grundsätzlich die landesüblichen Antidumping- und Antisubventionszölle nacherhoben werden.