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Fotovoltaikmodule und-zellen aus China

Vereinbarte Mindestimportpreise bleiben vorerst unverändert

Die EU hat Anfang März 2017 die endgültigen Antidumping- und Antisubventionszölle auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und von Zellen dafür aus China nach Auslaufüberprüfungen um weitere 18 Monate in unveränderter Höhe verlängert.

Auch das System der Verpflichtungsvereinbarungen, die einen Antidumping-zollfreien Import ermöglichen, wurde für jene Lieferanten, mit denen solche Vereinbarungen aufrecht sind, erneuert. Diese Lieferanten haben sich ua zur Einhaltung eines bestimmten Mindestimportpreises (MIP) verpflichtet, der grundsätzlich an einen Anpassungsmechanismus geknüpft ist.

 

Gleichzeitig eröffnete die Europäische Kommission von Amts wegen eine Interimsüberprüfung, in der sie die Form der Maßnahmen generell neu überdenken und allenfalls abändern will. 

Mit dem nun veröffentlichten Beschluss 2017/615 gibt die Europäische Kommission bekannt, dass die vereinbarten MIPs bis zur Beendigung dieser vorgenannten Interimsüberprüfung in der im März 2017 geltenden Höhe beibehalten werden, um Verzerrungen des Untersuchungsergebnisses der Interimsüberprüfung zu vermeiden.