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Fotovoltaikmodule aus kristallinem Silicium mit Ursprung in China, ausgeweitet auf Malaysia und Taiwan

EU überprüft ausführenden Hersteller in Malaysia

Mit Durchführungsverordnung (EU) 1238/2013 führte die Europäische Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll bzw. mit Durchführungsverordnung (EU) 1239/2013 einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China ein, ausgeweitet auf Einfuhren aus Malaysia und Taiwan. Mit Durchführungsbeschluss 2013/707/EU haben viele chinesische Hersteller mit der Europäischen Kommission sogenannte Verpflichtungsvereinbarungen abgeschlossen, in deren Rahmen deren Lieferungen in die EU vom Antidumping- bzw. Antisubventionszoll befreit sind.

Ende Oktober 2016 erhielt die Europäische Kommission vom malaysischen Hersteller Jinko Solar Technology einen Antrag auf Befreiung von den geltenden Antidumping- bzw. Antisubventionsmaßnahmen. Der Antragsteller gibt an, dass er die betreffende Ware im Untersuchungszeitraum der Untersuchung, die zur Ausweitung der Maßnahmen auf Einfuhren aus Malaysia (04/2014 – 03/2015) geführt hat, nicht in die Union ausgeführt habe. Außerdem hätte er die geltenden Maßnahmen nicht umgangen und er sei nach der Umgehungsuntersuchung eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen.

Um die Angaben des Antragstellers zu überprüfen, gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/242, Amtsblatt L 36 vom 11.2.2017 die Einleitung einer Überprüfung der Einfuhren von Jinko Solar Technology bekannt.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel,

E-Mail: trade.solar.R659@ec.europa.eu) .

 

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von neun Monaten zu beenden. Während dieser Zeit werden nur die geltenden Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren des Antragstellers ausgesetzt, die Einfuhren werden jedoch zollamtlich erfasst.