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Gärtnerset

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Das in einer Kunststoffverpackung aufgemachte Gärtnerset umfasst folgende Waren:

 
  1. eine Tasche aus Gewebe aus Spinnstoffen mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, bestehend aus einer großen Innentasche und vier kleineren Außentaschen,
  2. ein Paar Handschuhe, überwiegend aus Gewebe aus Spinnstoffen, an der Handinnenfläche geringfügig mit Zellkunststoff beschichtet
  3. eine Gartenschere aus unedlem Metall,
  4. eine Blumenkelle aus unedlem Metall,
  5. zwölf Pflanzenstecker aus Kunststoff,
  6. ein Bleistift mit Graphitmine.

Die Bestandteile des Sets sind einzeln in einer Schutzverpackung aus Kunststoff verpackt. Der Stoff der Tasche und der Handschuhe hat dasselbe Muster (Bäume, Blumen, Häuser).

 

Die Teile können nicht als „Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf“ angesehen werden, weil nicht alle Teile zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Die Tasche wird nicht für Gartenarbeiten verwendet, sondern dient zur Aufnahme der anderen Artikel. Sie kann auch unabhängig von irgendeiner Gärtnertätigkeit verwendet werden. Der Bleistift ist ebenfalls kein Gartengerät und kann anderweitig praktische Verwendung finden.

 

Wenn mindestens eine der Waren in einer „Warenzusammenstellung“ nicht zur Befriedigung desselben speziellen Bedarfs oder zur Ausübung derselben Tätigkeit dient, ist jede der Waren getrennt einzureihen

 

Die einzelnen in der Warenbezeichnung genannten Waren sind wie folgt einzureihen:

 
  1. Die Ware ist als eine Handtasche mit Außenseite aus Spinnstoffen unter den KN-Code 4202 22 90 einzureihen.
  2. Das Gewebe aus Spinnstoffen ist als ausschlaggebend für die stoffliche Beschaffenheit der Handschuhe anzusehen. Daher sind sie als Handschuhe unter den KN-Code 6216 00 00 einzureihen.
  3. Die Ware ist als Schere unter den KN-Code 8201 50 00 einzureihen.
  4. Die Ware ist als Schaufel unter den KN-Code 8201 10 00 einzureihen.
  5. Die Ware ist als andere Ware aus Kunststoff unter den KN-Code 3926 90 97 einzureihen.
  6. Die Ware ist als Bleistift unter den KN-Code 9609 10 10 einzureihen.

Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt L 331 vom 17.12.2016, Durchführungsverordnung (EU) 2015/2351.

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