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Gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der VR China und Thailand

Europäische Kommission berichtigt Anwendungsbereich

Im Mai 2013 wurden endgültige Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren gegossener Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen, mit Ausnahme von Grundbestandteilen von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runden Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben, mit Ursprung in China und Thailand eingeführt. Die Einreihung dieser Waren erfolgte unter dem KN-code ex 7307 19 10.

Mit seinem Urteil vom 12. Juli 2018 (verbundenen Rechtssachen Profit Europe - C-397/17 und C-398/17) stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit in die Unterposition 7307 19 90 einzureihen sind und nicht in die Unterposition 7307 11 10 bzw. in die Unterposition 7307 19 10. Nach diesem Urteil sind Form-, Verschluss- und Verbindungsstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit nicht mehr unter den mit Antidumpingmaßnahmen belegten KN-Code 7307 19 10.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2019/262 (Amtsblatt L 44 vom 15.2.2019) die Ergänzung der Antidumpingmaßnahmen um den KN-Code ex 7307 19 90 bekannt. Der endgültige Antidumpingzoll gilt somit weiterhin für Einfuhren gegossener Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit — mit Ausnahme von Grundbestandteilen von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runden Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben —, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 19 10 und ex 7307 19 90 eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China und in Thailand.

Die Verordnung tritt mit 16.2.2019 in Kraft.