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Hebevorrichtung aus Spinnstoff

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Stand:

Die Spinnstoffware ist dazu bestimmt, eine Person im Sitzen mithilfe eines Hebezeugs anzuheben.

Die Ware besteht aus einem im Großen und Ganzen rechteckigen Gewebe aus Spinnstoffen (Polyester). Eine der beiden kurzen Seiten des Rechtecks hat zwei klappenartige Verlängerungen, die als Sitzfläche dienen. Der übrige Stoff stützt den Rücken und die Seiten der Person. Einige Teile des Stoffs sind gepolstert (Einlagen aus Polypropylenschaum). An die Kanten des Stoffs sind mehrere Spinnstoffriemen angenäht, mit denen die Ware am Hebezeug befestigt und angehoben werden kann.

 

Die Ware besteht hauptsächlich aus Spinnstoffen, und die verschiedenen Teile sind durch Nähen zusammengefügt. Sie ist daher unter der Tarifnummer 6307 90 98 als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2015/804, Amtsblatt L 128 v. 23.5.2015).

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