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Hochfeste Polyestergarne mit Ursprung in China

EU ändert Produktdefinition für geltende Antidumpingmaßnahmen

Für Einfuhren von hochfesten Polyestergarnen - HFG (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger als 67 dtex der Tarifnummer 5402 20 00 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen, zuletzt verlängert im Februar 2017.

 

Laut Kombinierter Nomenklatur werden „Nähgarne“ wie folgt definiert:

 

 „Als ‚Nähgarne‘ … gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen:

a) auf Unterlagen (z. B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht, einschließlich Unterlage, von nicht mehr als 1 000 g;

b) appretiert für die Verwendung als Nähgarn und

c) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung.“

  

Im Oktober 2016 wurde auf Antrag des slowenischen Einführers A&E Europe eine teilweise Interimsüberprüfung eingeleitet. Er beantragte, bestimmte Typen von Nähgarn, nämlich rohe Garne zum Nähen, wegen ihrer angeblich anderen materiellen und technischen Eigenschaften aus der Warendefinition für die geltenden Maßnahmen auszuschließen.

Er gab weiters an, dass die slowenischen Zollbehörden Schwierigkeiten bei der Deklaration hätten, da das importierte Produkt die 1000g-Grenze übersteige.

 

Die Europäische Kommission untersuchte nun, ob rohe Garne zum Nähen und HFG dieselben grundlegen materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften sowie dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen. Ebenso wurden Austauschbarkeit und Wettbewerb zwischen den beiden Garnarten beurteilt.

 

HFG sind das Ausgangsmaterial für die Herstellung von Nähgarnen; Nähgarne sind somit ein nachgelagertes Produkt von HFG. Es sind daher auch die Maschinen, die für die Herstellung der rohen Garne zum Nähen benötigt werden, völlig unterschiedlich von denen, die für die Herstellung von HFG eingesetzt werden.

Außerdem ergab die Untersuchung, dass rohe Garne zum Nähen, da sie aus durch Z-Drehung zu Nähgarn verarbeiteten HFG bestehen, nicht mehr für diejenigen Verwendungszwecke geeignet sind, bei denen üblicherweise HFG als Vorleistungen eingesetzt werden. Darüber hinaus übersteigt das Gewicht der Ware bei der Einfuhr (einschließlich einer mit Löchern versehenen Kunststoffspule, auf die die Ware aufgewickelt ist) 1000 g.

 

Die Untersuchung der Kommission belegt also, dass es sich bei HFG und rohen Garnen zum Nähen um zwei unterschiedliche Waren handelt.

 

Um für Klarheit hinsichtlich des Ausschlusses sowohl von Nähgarnen als auch von rohen garnen zum Nähen zu sorgen, gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1159 (Amtsblatt L 167 vom 30.6.2017) die Änderung des Wortlautes der Warendefinition für die geltenden Antidumpingmaßnahmen bekannt, die nun wie folgt lautet:

 

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um hochfeste Garne aus Polyestern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetischer Monofile von weniger als 67 dtex (ausgenommen Nähgarne und für die Herstellung von Nähgarnen bestimmte gezwirnte Garne mit Z-Drehung, fertig zum Färben und zur Ausrüstung, locker aufgewickelt auf mit Löchern versehene Kunststoffspulen), mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code 5402 20 00 (TARIC-Code 5402 20 00 10) eingereiht werden.

 

Da diese Überprüfung auf die Präzisierung der Warendefinition beschränkt war und sich die ursprünglichen Maßnahmen nicht auf rohe Garne zum Nähen erstrecken sollten, erscheint es angemessen, dass die Ergebnisse dieser Überprüfung rückwirkend ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der ursprünglichen Verordnung gelten.

 

Die Durchführungsverordnung tritt mit 1.Juli 2017 in Kraft und gilt rückwirkend ab 2. Dezember 2017.