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Incoterms 2010

Regelungen im Kaufvertrag zu wesentlichen Verkäufer- und Käuferpflichten

Die von der Internationalen Handelskammer herausgegebenen Incoterms treffen einheitliche Regelungen zu wesentlichen Rechten und Pflichten, die Verkäufern und Käufern im Zuge von Lieferverträgen im internationalen Handel entstehen.

Mit klaren Bestimmungen, beispielsweise zur Aufteilung der Transportkosten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer oder zum Übergangszeitpunkt des Transportrisikos vom Verkäufer auf den Käufer, helfen die Incoterms, Missverständnisse und Rechtsstreitigkeiten im internationalen Handel zu vermeiden. Die Incoterms sind in Form der charakteristischen Kurzform aus drei Großbuchstaben – zB. EXW, FOB oder DDP – Bestandteil der meisten internationalen Lieferverträge. 

Grundlagen

Die International Chamber of Commerce (ICC, Internationale Handelskammer) entwickelte im Jahr 1936 ein international anerkanntes Regelwerk zur Normierung von Handelsbräuchen. Die International commercial terms, kurz INCOTERMS, stellten damit erstmals internationale Regeln zur Auslegung von Verkäufer- und Käuferpflichten auf.

 

Die Incoterms wurden seitdem der sich ändernden Handelspraxis angeglichen und zuletzt 2010 einer siebten Revision unterzogen, um dem zunehmenden Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel und den vereinfachten Warenlieferungen im Binnenmarkt und in Freihandelszonen Rechnung zu tragen.

 

Die aktuelle Fassung der Incoterms 2010 gilt seit 01.01.2011 und enthält 11 Klauseln, von denen sieben multimodal und vier ausschließlich für den Schifftransport verwendet werden. Die aktuellen Regeln der ICC zur Auslegung der Incoterms 2010 können bei der ICC Austria bestellt werden.

Vereinbarung von Incoterms im Vertrag notwendig

Die Incoterms haben als Regelwerk der privatwirtschaftlich organisierten Internationalen Handelskammer keine Gesetzeskraft. Incoterms werden erst dann wirksam, wenn sie zwischen Verkäufer und Käufer im Kauf-/Liefervertrag vereinbart werden.

 

Um damit eine bestimmte Klausel für eine Lieferung zur Anwendung bringen zu können, muss diese Klausel ausdrücklich vertraglich festgelegt sein. Mit der Klausel sollte immer ein Hinweis erfolgen, welche Fassung der Incoterms vereinbart wird, beispielsweise "DAT Flughafen Wien-Schwechat, Terminal der Spedition XY, Incoterms 2010“. Neben jenen der aktuellen Fassung können weiterhin auch die Klauseln und Bestimmungen aus älteren Fassungen wie etwa Incoterms 2000 verwendet werden. Ohne entsprechenden Hinweis wird die Klausel nach der letztgeltenden Fassung 2010 ausgelegt.

 

Die Incoterms können ihren Zweck aber nur dann erfüllen, wenn der mit der Klausel verbundene Ort so genau wie möglich festgelegt wird. Die Vereinbarung der Klausel "DAP Vienna, Incoterms 2010“ würde eine Lieferung an beliebigen Ort in Wien ermöglichen, genauso wie eine Lieferung an einen Platz im gleichnamigen Vorort von Washington. In Falle einer nicht ausreichenden Bestimmung hat der Verkäufer das Recht, den genauen Ort der Lieferung zu spezifizieren. Ein besseres Beispiel wäre in diesem Fall "DAP Stubenring 8-10, 1010 Vienna, Austria, Incoterms 2010“.

Incoterms regeln nur bestimmte Rechte und Pflichten im Rahmen eines Kaufvertrags

Die Incoterms regeln nicht alle Bestandteile eines Kaufvertrags, sondern treffen nur einheitliche Regelungen in den folgenden Bereichen:

  • Allgemeine Verpflichtungen: Lieferung vertragsgemäßer Ware (Verkäufer) bzw. Zahlung des Kaufpreises (Käufer)
  • Lizenzen, Genehmigungen, Sicherheitsfreigaben und andere Formalitäten
  • Beförderungs- und Versicherungsverträge
  • Lieferung (Verkäufer) bzw. Übernahme (Käufer)
  • Gefahrenübergang (Ort und Zeitpunkt des Übergangs der Gefahr der Beschädigung oder des Verlustes der Ware vom Verkäufer auf den Käufer)
  • Kostenverteilung
  • Benachrichtigungen an den Käufer bzw. an den Verkäufer
  • Transportdokument (Verkäufer) bzw. Liefernachweis (Käufer)
  • Prüfung-Verpackung-Kennzeichnung (Verkäufer) bzw. Prüfung der Ware (Käufer

Unterstützung bei Informationen und damit verbundene Kosten (z.B. Beschaffung der mit der Aus-, Ein- und Durchfuhr der Waren erforderlichen Dokumente, die Erledigung der notwendigen Formalitäten und die Verteilung der dadurch entstehenden Kosten)

Andere wesentliche Bereiche wie etwa Kaufpreis, Zahlungsabwicklung, Eigentumsübergang oder die Folgen von Vertragsverletzungen werden von den Incoterms nicht geregelt. Diese Punkte müssen entweder ausdrücklich im Kaufvertrag vereinbart werden oder sind durch das dem Vertrag zugrunde liegenden nationale Recht geregelt.
 

 

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