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Kaltgewalzte Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in China und Russland

EU wendet rückwirkend Antidumpingmaßnahmen an

Gegen Einfuhren von kaltgewalzten Flachstahlerzeugnissen der Tarifnummern ex 7209, ex 7211, 7225 50 80 und 7226 92 00 mit Ursprung in China und Russland wurden Mitte Februar 2016 vorläufige Antidumpingmaßnahmen verhängt. Mitte Dezember 2015 ordnete die Europäische Kommission die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren aus China und Russland an.

Ausgenommen von den Maßnahmen sind folgende Warentypen:

  • Elektrobleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, nur kaltgewalzt, auch in Rollen (Coils), beliebiger Dicke,
  • Schwarzbleche aus Eisen oder nicht legiertem Stahl beliebiger Breite, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen, in Rollen (Coils), mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm, geglüht,
  • flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl beliebiger Breite, aus Silicium-Elektrostahl, und
  • flachgewalzte Erzeugnisse aus legiertem Stahl, nur kaltgewalzt, aus Schnellarbeitsstahl.

Die Europäische Kommission kommt in ihrer Untersuchung zu dem Schluss, dass die Einführung endgültiger Maßnahmen zur Erholung der Unionsindustrie beitragen würde und die Wettbewerbsfähigkeit könnte dadurch gesteigert werden. Sie hat die Ergebnisse aus der Ausgangsuntersuchung bestätigt, dass die bedeutende Schädigung der Unionsindustrie durch die gedumpten Einfuhren aus China und Russland verursacht wurden. Es gibt nicht nur eine negative Entwicklung der Mikro- und Makro-Indikatoren auf dem freien Markt, sondern auch andere Indikatoren bezüglich der Gesamtleistung der Unionsindustrie, wie Beschäftigung, Arbeitslöhne, etc. zeigen eine Verschlechterung.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/1328, Amtsblatt L 210 vom 4.8.216  die Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen bekannt. Der endgültige Antidumpingzoll beträgt für China 22,1% (vorläufig 16%), kooperierende Hersteller 20,5%  und für Russland 36,1% (vorläufig 26,2%). Für einige Unternehmen aus beiden Ländern wurden unternehmensspezifische niedrigere Zölle festgelegt. Voraussetzung dafür ist die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung (siehe Artikel 1 Abs 3 der erwähnten Verordnung).

Die zollamtliche Erfassung betrifft Einfuhren zwischen dem 12.12.2015 und dem Tag der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, d.h. dem 12.2.2016.

Nach Ansicht der Europäischen Kommission wurden zusätzlich zu den Einfuhren, die die Schädigung im Untersuchungszeitraum verursachten, nach der Verfahrenseinleitung deutlich erhöhte Mengen der betroffenen Ware zu noch niedrigeren Preisen als im Untersuchungszeitraum eingeführt. Diese großen Mengen der betroffenen Ware zu Niedrigpreisen haben die negativen Auswirkungen auf die Preise und den Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union bereits zusätzlich verstärkt.

 

Die Europäische Kommission verhängt auf alle Einfuhren ab dem 13.12.2015 (es gilt der Tag der Annahme der Zollanmeldung) bis 12.2.2016 rückwirkend Antidumpingzölle in Höhe der vorläufigen Antidumpingzölle (China: generell 16%, für kooperierende Hersteller 14,5%, für 2 Lieferanten 13,7%; Russland: generell 26,2%, für je 1 Lieferanten 18,7% bzw. 25,4%) (Durchführungsverordnung (EU) 2016/1329, Amtsblatt L 210 vom 4.8.2016) .

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