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Knoblauch und Pilzkonserven mit Ursprung in China

EU stockt Einfuhrzollkontingente auf

Die Maßnahmen setzen die Kompensationsvereinbarungen zwischen der EU und China um, die der Änderung der GATT-Verpflichtungen Kroatiens mit dem Beitritt zur EU Rechnung tragen. Sie gelten ab 1.1. 2017.

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2243 der Kommission vom 13.12.2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch mit Ursprung in China

 

Mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführten Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffnet und verwaltet. Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, wird das EU-Zollkontingent für Knoblauch mit Ursprung in China um 2 150 Tonnen aufgestockt. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 wird durch die gegenständliche DVO entsprechend geändert.

 

Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 reichen die Einführer ihre Anträge auf Einfuhrlizenzen in den ersten sieben Kalendertagen des Monats Januar für den vierten Teilzeitraum ein.

  

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2244 der Kommission vom 13.12.2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 hinsichtlich des Einfuhrzollkontingents für Pilzkonserven mit Ursprung in China

 

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission werden Zollkontingente für aus Drittländern eingeführte Konserven von Pilzen der Gattung Agaricus der KN-Codes 0711 51 00, 2003 10 20 und 2003 10 30 (im Folgenden „Pilzkonserven“) eröffnet und verwaltet.

Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, wird das EU-Zollkontingent für Pilzkonserven mit Ursprung in China um 650 Tonnen (Abtropfgewicht) aufgestockt. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 wird durch die gegenständliche DVO entsprechend geändert.

 

Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 reichen die Einführer ihre Lizenzanträge in den ersten fünf Arbeitstagen im Januar ein.

 
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