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Körperpflegemittel

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Das Erzeugnis in Form einer Creme ist für den Einzelverkauf in einem Kunststofftiegel mit einem Inhalt von 227 g aufgemacht. Die Ware besteht aus Wasser, Fettsäureester, Dimethicon, Pflanzenöl, Emulgator, Glycerin, Aromastoff, Konservierungsstoffen, Verdickungsmittel und Farbstoffen. Die Aufmachung des Erzeugnisses entspricht nicht einer Aufmachung für den Einzelverkauf zur Hautpflege, da das Erzeugnis hauptsächlich dazu bestimmt ist, für sinnliche Massagen und Stimulation verwendet zu werden.

 

Das Erzeugnis kann nicht als Zubereitung zur Hautpflege des KN-Codes 3304 angesehen werden, da es nicht in Verpackungen von der im Einzelverkauf für die Hautpflege verkauften Art aufgemacht ist.

Das Produkt eignet sich zur Verwendung als anderes zubereitetes Körperpflegemittel und ist zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Einreihung erfolgt daher unter der Tarifnummer 3307 90 00 als andere zubereitete Körperpflegemittel (Durchführungsverordnung 2015/1722, Amtsblatt L 252 v. 29.9.2015).

 
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