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Verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs

Die Änderungen von VO (EG) Nr. 669/2009 gelten ab 6.7.2018

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/941 der Kommission vom 2. Juli 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2014 der Kommission sieht zum 6. Juli 2018 folgende Änderungen des Anhangs der EG-VO Nr. 669/2009 vor:

Neu aufgenommen in die Kontrollliste werden Sendungen von Goji-Beeren aus China und von Speiserüben aus dem Libanon und aus Syrien, die mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht wurden.

Die Einträge in der Liste betreffend Brassica oleracea aus China, Erdbeeren aus Ägypten sowie getrocknete Weintrauben aus dem Iran, Erbsen mit Hülsen aus Kenia, Spargelbohnen aus Thailand und Auberginen/Melanzani und äthiopische Eierfrucht aus Uganda werden dagegen gestrichen.

Betreffend Ananas aus Benin und Zitronen und Granatäpfel aus der Türkei wird die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen vermindert, da die einschlägigen Informationsquellen eine verstärkte Einhaltung der relevanten Anforderungen in den Rechtsvorschriften der Union aufzeigen.

Die bestehenden Einträge für Okra aus Vietnam werden dahin gehend geändert, dass sie gefrorene Okra umfassen.

Die bestehenden Einträge für Tee aus China in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 werden ebenfalls geändert: der Eintrag für Trifluralin wird gestrichen, dafür werden die zuständigen Behörden verpflichtet, dieses Erzeugnis auf Tolfenpyrad zu untersuchen.

Der Eintrag zu „Aprikosen/Marillen — in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht“ (Aprikosenpulpe/Marillenpulpe) (KN-Code 2008 50 61) wird dahingehend geändert, dass Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen von Sendungen dieser Erzeugnisse durch die zuständigen Behörden des Bestimmungslandes gemäß dem gemeinsamen Dokument für die Einfuhr (GDE) gegebenenfalls im Betrieb des Lebensmittelunternehmers durchgeführt werden können.

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit in der Union sah die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2014 der Kommission darüber hinaus vor, dass Sendungen von Okra (Lebensmittel — frisch oder gefroren) mit Ursprung in Indien nur in die Union eingeführt werden durften, wenn ihnen eine Unbedenklichkeitsbescheinigung beilag, in der bestätigt wurde, dass Proben der Waren genommen und auf Pestizidrückstände getestet wurden und die Ergebnisse der Probenahme und der Analyse, die die zuständigen Behörden des Drittlands durchgeführt haben, die Einhaltung der Unionsvorschriften über Höchstgehalte an Pestizidrückständen bestätigten. Okra aus Indien wird nunmehr nicht länger den besonderen Einfuhrbedingungen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2014 unterliegen. Die verstärkten amtlichen Kontrollen an den Außengrenzen der Union sollten allerdings auch nach der Einstellung der Probenahmen vor der Ausfuhr, der Prüfungen und der Bescheinigung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2014 für diese Ware beibehalten werden.
Stand: