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Kornorientierte flachgewalzte Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in China, Japan, der Republik Korea, der Russischen Föderation und den USA

EU führt endgültige Antidumpingmaßnahmen ein

Stand:

Im Mai 2015 führte die Europäische Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf  die Einfuhren bestimmter kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl (GOES) mit Ursprung in China ein.

In der Zwischenzeit hat die Kommission weitere Überprüfungen durchgeführt und schlug endgültige Antidumpingmaßnahmen vor, die auch von den Mitgliedstaaten mehrheitlich angenommen wurden. Die endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von GOES mit Ursprung in den genannten Ländern wurden daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/1953, Amtsblatt L 284 v. 30.10.2015 veröffentlicht.

Um den EU-Verwendern dieses Produktes entgegenzukommen und mögliche schwerwiegende Auswirkungen von Antidumpingzöllen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Verwenderindustrie, die in hohem Maße auf die Lieferung der betroffenen Ware und insbesondere auf die Lieferung höchstwertiger hochpermeabler Typen angewiesen ist, zu begrenzen, wurden – anders als bei den vorläufigen Zöllen - für die endgültigen Maßnahmen großteils keine Wertzölle, sondern variable Zölle auf Basis von Mindestimportpreisen (MIP) festgelegt.

Die Mindestimportpreise (EUR/t Nettogewicht) betragen für
     -   Ware mit einem Ummagnetisierungsverlust von höchstens 0,9 W/kg………………………………..EUR  2.043
     -   Ware mit einem maximalen Ummagnetisierungsverlust zwischen 0,9 und 1,05 W/kg…… .EUR 1.873
     -   Ware mit einem maximalen Ummagnetisierungsverlust von mindestens 1,05 W/kg………. EUR 1.536

Der endgültige Antidumpingzoll wird für die in Art 1 Abs 4 genannten Hersteller (Baoshan Iron&Steel Co Shanghai; Wuhan Iron& Steel Co Wuhan; JFE Steel Corp. Tokio; Nippon Steel & Sumitomo Metal Corp. Tokio; POSCO Seoul; OSJC Novolipetsk Steel Lipetsk; VIZ Steel Jekaterinburg; AK Steel Corp Ohio) grundsätzlich als Differenz zwischen dem oa MIP und dem tatsächlichen Nettopreis frei Grenze unverzollt berechnet, sofern der tatsächliche Importpreis niedriger als der MIP ist, maximal jedoch in der Höhe des jeweiligen Wertzollsatzes, der den genannten Herstellern in der Verordnung 2015/1953 Art 1  Abs 4 zugewiesen ist (zwischen 21,6% und 39%).
Ist der tatsächliche Importpreis gleich hoch oder höher als der MIP, wird kein AD-Zoll eingehoben.

Die Anwendung der AD-Zoll-Berechnung auf Basis der Mindestimportpreise für die genannten Hersteller setzt voraus, dass den Zollbehörden folgende Dokumente vorgelegt werden:
     -   gültige Handelsrechnung mit Erklärung lt Muster des Anhangs I der VO 2015/1953
     -   Werkszertifikat lt Muster des Anhangs II der VO 2015/1953.

Eine Besonderheit ist die in Art 1 Abs 3 für Produkte der namentlich genannten Hersteller vorgesehene „Nacheinfuhrpreiskontrolle“:
Ergibt eine nach der Einfuhr vorgenommene Überprüfung, dass der von dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte Nettopreis frei Grenze EU („Nacheinfuhrpreis“) niedriger ist als der in der Zollanmeldung angegebene Nettopreis frei Grenze EU, unverzollt, und als der Mindesteinfuhrpreis, so wird ein Zoll erhoben, der der Differenz zwischen dem in der Tabelle festgelegten Mindesteinfuhrpreis und dem Nacheinfuhrpreis entspricht, es sei denn, die Anwendung des Wertzolls nach Absatz 4 zuzüglich des Nacheinfuhrpreises ergibt einen Betrag (tatsächlich gezahlter Preis zuzüglich Wertzoll), der unter dem in der Tabelle aufgeführten Mindesteinfuhrpreis liegt.

Für alle andern, nicht ausdrücklich namentlich genannten Hersteller gelten die folgenden, in Art 1 Abs 5 der VO 2015/1953 angegebenen generellen Antidumpingzollsätze: China 36,6%, Japan 39,0%, Korea 22,5%,
Russland 21,6%, USA 22,0%.

Eine weitere Besonderheit dieses Verfahrens ist, dass die EU entschieden hat, die vorläufigen Zölle, die auf Basis der VO 2015/763 ab 14.5.2015 für Einfuhren der betroffenen Ware in Form von Wertzöllen zwischen 21,6 und 35,9 % eingehoben wurden, nicht endgültig zu vereinnahmen, sondern rückerstatten zu lassen.

Die Verordnung 2015/1953 über die endgültigen AD-Zölle tritt am 31.10.2015 in Kraft und gilt für die Dauer von 5 Jahren.

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