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Korrosionsbeständiger Stahl aus China

EU ordnet zollamtliche Erfassung aller Einfuhren an

Anfang Dezember 2016 wurde auf Antrag von EUROFER ein Antidumpingverfahren betreffend Einfuhren bestimmter korrosionsbeständiger Stähle mit Ursprung in China eingeleitet.

 

Bei korrosionsbeständigen Stählen handelt es sich um flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder legiertem oder nicht legiertem Stahl; aluminiumberuhigt; schmelztauchbeschichtet mit Zink und/oder Aluminium, jedoch nicht mit anderen Metallen; chemisch passiviert; mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,015 GHT bis 0,170 GHT, einem Aluminiumgehalt von 0,015 GHT bis 0,100 GHT, einem Niobgehalt von 0,045 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,010 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,010 GHT oder weniger; aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten.

 

Die betroffene Ware wird unter den KN-Codes ex 7210 41 00, ex 7210 49 00, ex 7210 61 00, ex 7210 69 00, ex 7212 30 00, ex 7212 50 61, ex 7212 50 69, ex 7225 92 00, ex 7225 99 00, ex 7226 99 30 und ex 7226 99 70 eingereiht.

 

Ende Mai 2017 beantragte EUROFER nun auch die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren aus China. Nach Ansicht des Antragstellers ist die zollamtliche Erfassung gerechtfertigt, weil die betroffene Ware nach wie vor gedumpt und dem Wirtschaftszweig der Union dadurch beträchtlicher Schaden zugefügt werde. Das Ausmaß dieser Einfuhren sei selbst nach dem Untersuchungszeitraum beträchtlich gestiegen, was die Abhilfewirkung eines möglicherweise anzuwendenden Antidumpingzolls ernsthaft untergrabe.

 

Die Europäische Kommission ordnet daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1238 (Amtsblatt L 177 vom 8.7.2017) die zollamtliche Erfassung der Einfuhren aus China an, damit, falls die Untersuchungsergebnisse zur Einführung von Antidumpingzöllen führen, diese Zölle auf die zollamtlich erfassten Einfuhren rückwirken, ab dem Tag des Inkrafttretens der zollamtlichen Erfassung (9.7.2017) erhoben werden können.

 

Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten der erwähnten Verordnung. Alle interessierten Parteien können innerhalb von 20 Tagen nach Veröffentlichung dieser Verordnung unter Vorlage sachdienlicher Beweise schriftlich Stellung nehmen oder eine Anhörung beantragen.