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LED-Wand

EU gibt Änderung bei der Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur bekannt

Mit Durchführungsverordnung (EU) 103/2012, Amtsblatt L 36 vom 9.2.2012 gab die Kommission die Einreihung einer sogenannten LED-Wand unter der Tarifnummer 8528 59 80 bekannt. Nunmehr erfolgte eine Änderung dieser Verordnung.

 

Begründet wird diese Änderung durch die objektiven Merkmale, wie der Bildschirmgröße, den unterstützten TV-Standards (CVBS) und den Video-Auflösungen, des für ein Betrachten aus der Nähe nicht geeigneten Punktabstands und des hohen Helligkeitsgrads. Daher ist der Bildschirm zur Verwendung bei Veranstaltungen im Unterhaltungs- oder Sportbereich, als Reklametafel für den Einzelhandel usw. bestimmt.

 

Da der Bildschirm Signale von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine in einem für die praktische Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine hinreichenden Maß darstellen kann, wird davon ausgegangen, dass er in der Lage ist, Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad darzustellen.

 

Die LED-Wand sollte daher unter der Tarifnummer 8528 59 39 als andere mehrfarbige Flachbildschirme, die mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen können, eingereiht werden (Durchführungsverordnung (EU) 2015/712, Amtsblatt L 114 v. 5.5.2015). Da die Änderungsverordnung mit dem 20. Tag nach der Veröffentlichung in Kraft tritt, kann die Zollfreiheit (Zollsatz 0) erst mit 25.05.2015 in Anspruch genommen werden.

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