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Melamin mit Ursprung in China

EU verlängert Antidumpingmaßnahmen nach Auslaufüberprüfung

Gegen Einfuhren von Melamin der Tarifnummer 2933 61 00 mit Ursprung in China bestehen seit Mai 2011 endgültige Antidumpingmaßnahmen. Im Mai 2016 wurde auf Antrag von drei EU-Herstellern, darunter auch einem österreichischen Unternehmen, eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen, mit dem Ziel der Weitergeltung dieser, eingeleitet.

Die Antragsteller befürchteten aufgrund beträchtlicher ungenutzter Produktionskapazitäten Chinas ein erneutes Auftreten der Schädigung im Falle des Auslaufens der Maßnahmen, zumal Europa der zweitgrößte Markt für Melamin ist. Auch durch die jüngst in den USA eingeführten Antidumping- und Ausgleichszölle auf Melamin mit Ursprung in China würden weitere beträchtliche Mengen zur Lieferung in andere Bestimmungsländer frei. Sollten die Antidumpingmaßnahmen also auslaufen, ist damit zu rechnen, dass große Mengen auf den Unionsmarkt geleitet werden.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1171, Amtsblatt L 170 vom 1.7.2017 die Beibehaltung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen in unveränderter Höhe von 415 EUR/Tonne Nettogewicht bekannt. Drei kooperierenden Hersteller (Henan Junhua Development Company, Holitech Technology Co Ltd, Sichuan Golden-Elephant Sincerity Chemical Co) wurde eine individuelle Behandlung gewährt. Für sie wird kein Zoll eingehoben, wenn der Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, gleich hoch oder höher ist als der entsprechende Mindesteinfuhrpreis von 1153,- EUR/Tonne. Die Befreiung vom Zoll ist allerdings an Vorlage einer gültigen Handelsrechnung, die den Vorgaben im Anhang der erwähnten Verordnung entsprechen muss, gebunden.

Die erwähnte Verordnung tritt am 2.7.2017 in Kraft und gilt wieder für die Dauer von fünf Jahren.