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Melamin

Antidumpingverfahren

Produkt

Melamin

Land

China

KN-Code

2933 61 00

Verwendung

Hauptverwendung als Granulat bei Schichtstoffen (Möbeloberflächenbehandlung), Holzklebemittel, Papier- und Textilverarbeitung, Flammenhemmstoff, Betonverflüssiger

Kläger

Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V., Zaklady Azotowe Pulawy

 

Chronologie

Einleitung Antidumpingverfahren:

Bekanntmachung 2010/C 40/05 vom 17. Februar 2010

Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen:

Verordnung (EU) 1035/2010 vom 15. November 2010

Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen:

Durchführungsverordnung (EU) 457/2011 vom 10. Mai 2011

letzte Verlängerung der Antidumpingmaßnahmen nach einer Auslaufüberprüfung:

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1171 vom 30. Juni 2017

Bevorstehendes Außerkrafttreten Antidumpingmaßnahmen (2. Juli 2022):

Bekanntmachung 2021/C 396/12 vom 30. September 2021

Einleitung Auslaufüberprüfung

Bekanntmachung 2022/C 252/05 vom 1. Juli 2022

Letzte Verlängerung der Antidumpingmaßnahmen nach einer Auslaufüberprüfung

Gegen Einfuhren von Melamin der Tarifnummer 2933 61 00 mit Ursprung in China bestehen seit Mai 2011 endgültige Antidumpingmaßnahmen. Im Mai 2016 wurde auf Antrag von drei EU-Herstellern, darunter auch einem österreichischen Unternehmen, eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen, mit dem Ziel der Weitergeltung dieser, eingeleitet.

Die Antragsteller befürchteten aufgrund beträchtlicher ungenutzter Produktionskapazitäten Chinas ein erneutes Auftreten der Schädigung im Falle des Auslaufens der Maßnahmen, zumal Europa der zweitgrößte Markt für Melamin ist. Auch durch die jüngst in den USA eingeführten Antidumping- und Ausgleichszölle auf Melamin mit Ursprung in China würden weitere beträchtliche Mengen zur Lieferung in andere Bestimmungsländer frei. Sollten die Antidumpingmaßnahmen also auslaufen, ist damit zu rechnen, dass große Mengen auf den Unionsmarkt geleitet werden.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1171, Amtsblatt L 170 vom 1.7.2017 die Beibehaltung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen in unveränderter Höhe von 415 EUR/Tonne Nettogewicht bekannt. Drei kooperierenden Hersteller (Henan Junhua Development Company, Holitech Technology Co Ltd, Sichuan Golden-Elephant Sincerity Chemical Co) wurde eine individuelle Behandlung gewährt. Für sie wird kein Zoll eingehoben, wenn der Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, gleich hoch oder höher ist als der entsprechende Mindesteinfuhrpreis von 1153,- EUR/Tonne. Die Befreiung vom Zoll ist allerdings an Vorlage einer gültigen Handelsrechnung, die den Vorgaben im Anhang der erwähnten Verordnung entsprechen muss, gebunden.

Die erwähnte Verordnung tritt am 2.7.2017 in Kraft und gilt wieder für die Dauer von fünf Jahren.


Europäische Kommission gibt bevorstehendes Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen bekannt

Für Einfuhren von Melamin des KN-Codes 2933 61 00 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Diese laufen fristgemäß zum 2. Juli 2022 aus. Die Unionshersteller können einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung stellen. Dieser Antrag muss ausreichende Beweise dafür enthalten, dass das Dumping und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden. Er muss bis 2. April 2022 bei der Europäischen Kommission (GD Handel, Referat H 1, CHAR 4/39, B-1049 Brüssel) eingehen (Bekanntmachung 2021/C 396/12 vom 30. September 2021).


Europäische Kommission gibt die Einleitung einer Auslaufüberprüfung bekannt

Für Einfuhren von Melamin des KN-Codes 2933 61 00 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Diese laufen fristgemäß zum 2. Juli 2022 aus. 

Nach Bekanntmachung durch die Europäische Kommission ging am 31. März 2022 von drei Unionshersteller (Borealis Agrolinz Melamine GmbH, OCI Nitrogen BV und Grupa Azoty Zaklady Azotowe Pulawy SA) ein Antrag auf Auslaufüberprüfung bei der Europäischen Union ein. Den Antragstellern zufolge sei beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem erneuten Auftreten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2022/C 252/05  (Amtsblatt C 252 vom 1. Juli 2022) die Einleitung einer Auslaufüberprüfung bekannt.

Interessierte Parteien, die zum Antrag Stellung nehmen möchten, müssen dies binnen 37 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union tun. Anträge auf Anhörung müssen binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung gestellt werden.

Kontakt:

Postanschrift der Kommission:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion G
Büro: CHAR 04/039
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
TRON.tdi: https://tron.trade.ec.europa.eu/tron/tdi


E-Mail-Adressen:
Zum Dumping: TRADE-R774-MELAMINE-DUMPING@ec.europa.eu
Zur Schädigung und zum Unionsinteresse:
TRADE-R774-MELAMINE-INJURY@ec.europa.eu

Die Untersuchung ist in der Regel binnen 12 Monaten, spätestens jedoch 15 Monate nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung abgeschlossen.

Stand: