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Melamin

Antidumpingverfahren

Produkt

Melamin

Land

China

KN-Code

2933 61 00

Verwendung

Hauptverwendung als Granulat bei Schichtstoffen (Möbeloberflächenbehandlung), Holzklebemittel, Papier- und Textilverarbeitung, Flammenhemmstoff, Betonverflüssiger

Kläger

Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V., Zaklady Azotowe Pulawy

 

Chronologie

Einleitung Antidumpingverfahren:

Bekanntmachung 2010/C 40/05 vom 17. Februar 2010

Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen:

Verordnung (EU) 1035/2010 vom 15. November 2010

Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen:

Durchführungsverordnung (EU) 457/2011 vom 10. Mai 2011

letzte Verlängerung der Antidumpingmaßnahmen nach einer Auslaufüberprüfung:

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1171 vom 30. Juni 2017

Letzte Verlängerung der Antidumpingmaßnahmen nach einer Auslaufüberprüfung

Gegen Einfuhren von Melamin der Tarifnummer 2933 61 00 mit Ursprung in China bestehen seit Mai 2011 endgültige Antidumpingmaßnahmen. Im Mai 2016 wurde auf Antrag von drei EU-Herstellern, darunter auch einem österreichischen Unternehmen, eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen, mit dem Ziel der Weitergeltung dieser, eingeleitet.

Die Antragsteller befürchteten aufgrund beträchtlicher ungenutzter Produktionskapazitäten Chinas ein erneutes Auftreten der Schädigung im Falle des Auslaufens der Maßnahmen, zumal Europa der zweitgrößte Markt für Melamin ist. Auch durch die jüngst in den USA eingeführten Antidumping- und Ausgleichszölle auf Melamin mit Ursprung in China würden weitere beträchtliche Mengen zur Lieferung in andere Bestimmungsländer frei. Sollten die Antidumpingmaßnahmen also auslaufen, ist damit zu rechnen, dass große Mengen auf den Unionsmarkt geleitet werden.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1171, Amtsblatt L 170 vom 1.7.2017 die Beibehaltung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen in unveränderter Höhe von 415 EUR/Tonne Nettogewicht bekannt. Drei kooperierenden Hersteller (Henan Junhua Development Company, Holitech Technology Co Ltd, Sichuan Golden-Elephant Sincerity Chemical Co) wurde eine individuelle Behandlung gewährt. Für sie wird kein Zoll eingehoben, wenn der Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, gleich hoch oder höher ist als der entsprechende Mindesteinfuhrpreis von 1153,- EUR/Tonne. Die Befreiung vom Zoll ist allerdings an Vorlage einer gültigen Handelsrechnung, die den Vorgaben im Anhang der erwähnten Verordnung entsprechen muss, gebunden.

Die erwähnte Verordnung tritt am 2.7.2017 in Kraft und gilt wieder für die Dauer von fünf Jahren.


Stand: