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Neue oder runderneuerte Reifen für Busse oder LKW mit Ursprung in China

EU führt vorläufige Antidumpingmaßnahmen ein

Mitte August 2017 wurde ein Antidumpingverfahren für Einfuhren von neuen und runderneuerten Luftreifen aus Kautschuk für Omnibusse und LKW (mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121), eingereiht unter den KN-Codes 4011 2090 und 4012 12 00 mit Ursprung in China eingeleitet. Mitte Oktober folgte die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens. Anfang Februar 2018 ordnete die EK die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren aus China an. Der Antrag wurde mit der beträchtlichen Schädigung der Unionsindustrie durch die gedumpten und subventionierten Einfuhren begründet. 

Die Europäische Kommission hat in ihrer Untersuchung festgestellt, dass die Schadensindikatoren einen unter erheblichem Druck stehenden Wirtschaftszweig zeigen. Die Produktionskapazität, die Investitionstätigkeit und das Beschäftigungsniveau gingen im Untersuchungszeitraum zurück und trotz sinkender Verkaufspreise ging ein bedeutender Marktanteil verloren. Die Einfuhren aus China haben die Preise der Unionsindustrie wesentlich unterboten. Die negative Entwicklung machte sich vor allem bei Klasse 3 (unterstes Qualitäts- und Preissegment) bemerkbar, in der viele klein- und mittelständige Runderneuerer aus dem Markt ausgeschieden sind. Zudem seien die Unionshersteller auf ihren Ausfuhrmärkten bedroht, da unter anderem die Türkei Schutzmaßnahmen eingeleitet hätten. Darüber hinaus gäbe es in China massive Überkapazitäten, die sich auf etwa 40% der chinesischen Ausfuhren belaufen. Einfuhren aus anderen Drittländern zeigten zwar einen leichten Anstieg, die durchschnittlichen Einfuhrpreise der betroffenen Ware lag jedoch deutlich über den Durchschnittspreisen der Einfuhren aus China.

Da für die Europäische Kommission der Zusammenhang zwischen der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Unionsindustrie und dem massiven Anstieg an gedumpten Einfuhren aus China klar bewiesen ist, gibt sie mit Durchführungsverordnung (EU) 2018/683, Amtsblatt L 116 vom 7.5.2018 die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in China, die derzeit unter den KN-Codes 4011 20 90 und ex 4012 12 00 (TARIC-Code 4012 12 00 10) eingereiht werden, bekannt. Diese betragen 82,17 EUR/Stück, für kooperierende Hersteller (siehe Anhang der erwähnten Verordnung) 62,79 EUR/Stück. Für einige Unternehmen wurden unternehmensspezifisch niedrige Antidumpingzölle zwischen 52,85 und 82,17 EUR/Stück festgelegt. Für die Anwendung der unternehmensspezifischen Zölle ist die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung gemäß den Vorgaben in Artikel 1 Absatz 3 (der erwähnten Verordnung) erforderlich.

Räder für Kraftfahrzeuge, Anhänger und Sattelanhänger, die mit Reifen versehen sind, die diesen Antidumpingzöllen unterliegen, sind vom Antidumpingzoll ausgenommen. Um auszuschließen, dass die Einfuhr von mit chinesischen Reifen versehenen Räder genutzt wird, um die Maßnahmen zu umgehen, hat die Europäische Kommission für die Einfuhren solcher Räder eine interne Überwachung angeordnet. Die im Rahmen dieser Überwachung gesammelten Informationen könnten auch zu einem späteren Zeitpunkt für eine Umgehungsuntersuchung verwendet werden. Aus diesem Grund werden für solche mit verfahrensgegenständlichen Reifen versehene Räder gesonderte TARIC-Codes eingeführt: 8708 70 10 15, 8708 70 10 80, 8708 70 50 15, 8708 70 50 80, 8708 70 91 15, 8708 70 99 15, 8716 90 90 15 und 8716 90 90 80.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/683 tritt am 8.5.2018 in Kraft und gilt für die Dauer von sechs Monaten.

Die zollamtliche Erfassung der Einfuhren wird, soweit sie das Antidumpingverfahren betrifft, eingestellt. Für das Antisubventionsverfahren bleibt die zollamtliche Erfassung aufrecht. Über eine mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen wird erst anlässlich von endgültigen Antidumpingmaßnahmen entschieden werden.