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Offenmaschige Glasfasergewebe aus China, ausgeweitet auf Indien

EU leitet Überprüfung betreffend SPG Glass Fibre PVT Ltd ein

Für Einfuhren von offenmaschigen Glasfasergeweben der Tarifnummern ex 7019 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingzölle, die im Dezember 2013 aus Umgehungsgründen u.a. auf alle Versendungen dieser Ware aus Indien ausgeweitet wurden; eine grundsätzliche Auslaufüberprüfung der gegenständlichen Antidumpingmaßnahmen ist im Übrigen im Gange.

Der indische Hersteller SPG GLASS FIBRE PVT LTD beantragte nun eine Überprüfung mit dem Ziel, für seine Lieferungen von dem auf Indien ausgeweiteten Antidumping-Zoll ausgenommen zu werden. Er behauptet, dass er selbst die Antidumping-Maßnahmen gegen China nicht umgangen habe, da er im Untersuchungszeitraum (1.4.2012 – 31.3.2013) gar nicht in die EU ausgeführt habe, aber nun einen verbindlichen Liefervertrag in die EU eingegangen ist.

Die EU leitet nun mit Verordnung 2017/1514 antragsgemäß eine „Neue Ausführer“-Untersuchung ein.

Gleichzeitig werden Einfuhren von offenmaschigen Glasfasergeweben der Tarifnummer ex 7019, die von SPG Glass Fibre Pvt Ltd hergestellt und zur Ausfuhr in die EU verkauft werden, zwischenzeitig vom Antidumpingzoll befreit. Diese Einfuhren werden jedoch ab dem 2.9.2017 für eine Dauer von 9 Monaten zollamtlich erfasst. Damit wird die Möglichkeit einer rückwirkenden Nacherhebung gesichert, für den Fall, dass die eingeleitete Untersuchung doch nicht zu einer definitiven Ausnahme des Antragstellers führen sollte.