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PET mit Ursprung in Indien

EU leitet Interimsüberprüfungen für Reliance Industries und Dhunseri Petrochem ein

Im September 2016 beantrage Dhunseri Petrochem Limiten (DPL) die Umfirmierung in der Verordnung zur Einführung der geltenden Maßnahmen. Aus dem Antrag ging allerdings hervor, dass DPL ein gleichrangiges Joint Venture mit Indorama Ventures Public Company Limited (IVL) mit den folgenden Konsequenzen einging:

 
  • Indorama Ventures Global Services Limited, ein zu IVL gehörendes Unternehmen, erwarb einen Anteil von 50 % am PET-Harz-Geschäft von DPL, indem ein neues Unternehmen, das jetzt als IVL Dhunseri Petrochem Industries Limited (IVDPIL) firmiert, gegründet wurde.
  
  • DPL erwarb einen Anteil von 50 % an Micro Polypet Pvt. Ltd., einem indischen PET-Hersteller, der nie Ausfuhren in die EU getätigt hat und für den kein unternehmensspezifischer Ausgleichszollsatz gilt.
 

Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass sich die Umstände bezüglich der Subventionierung von DPL und seiner verbundenen Unternehmen erheblich und dauerhaft geändert haben. Sie gibt daher mit Bekanntmachung 2017/C 216/05 vom 6.7.2017 die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung von Amts wegen bekannt.

  

Auch vom indischen Hersteller Reliance Industries Limited liegt der Kommission ein Antrag auf Einleitung einer Interimsüberprüfung vor. Die Überprüfung soll sich auf die Untersuchung des Subventionstatbestands des Unternehmens beschränken.

 

Das Unternehmen gibt an, dass sich die Umstände in Bezug auf die Subventionierung, die zur Einführung der Maßnahmen geführt hatten, in seinem Fall wesentlich und dauerhaft geändert haben. Die Höhe der Subventionierung liege deutlich unter dem derzeit für das Unternehmen geltenden Zollsatz. Das geringere Gesamtsubventionsniveau sei darauf zurückzuführen, dass die Regelung für Zollgutschriften für Ausfuhren bestimmter Waren  und die Regelung für Zollgutschriften für Ausfuhren in bestimmte Ländern nicht mehr gelten würden und sich die Beträge, in deren Genuss er im Rahmen anderer Regelungen, wie der Vorabgenehmigungsregelung und Zollrückerstattungsregelung gekommen sei, verringert hätten.

 

Um die Maßnahmen zu überprüfen, gibt die Europäische Kommission mit Bekanntmachung 2017/C216/04 vom 6.7.2017 die Einleitung einer Interimsüberprüfung in Bezug auf Reliance Industries Ltd. bekannt.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an den Untersuchungen beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel,

E-Mail: trade-r664-pet-dpl@ec.europa.eu, trade-r663-pet-ril@ec.europa.eu).

 

Beide Untersuchungen sind seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten (Oktober 2018) abzuschließen.