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Polyethylenterephthalat (PET) aus Indien

EU leitet Auslaufüberprüfung der bestehenden Ausgleichsmaßnahmen ein

Für Einfuhren von Polyethylenterephthalt (PET) der Tarifnummer 3907 61 00 mit Ursprung in Indien bestehen endgültige Antisubventionsmaßnahmen. Nach Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antisubventionsmaßnahmen ging vom Ausschuss der PET-Hersteller ein Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung (mit dem Ziel der Weitergeltung der Maßnahmen) bei der Europäischen Kommission ein.

Der Antragsteller legte Informationen vor, wonach indische Hersteller Subventionen der Regierung sowie regionaler und lokaler Regierungen erhalten haben und weiterhin erhalten dürften. Die Unionsindustrie habe sich von der Schädigung noch nicht wieder vollständig erholt und sei nach wie vor anfällig. Im Falle des Außerkrafttretens der Ausgleichsmaßnahmen sei mit einem erneuten Anstieg der Einfuhren aus Indien zu rechnen, weil

  • Indien noch über ungenutzte Produktionskapazitäten verfügt
  • der Unionsmarkt noch wie vor attraktiv ist
  • in anderen Drittländern Handelsschutzmaßnahmen gelten

Zudem wären die indischen Ausfuhrpreise ohne Maßnahmen niedrig genug, um den Wirtschaftszweig der Union zu schädigen.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2018/C 173/07 vom 22.5.2018 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Antisubventionsmaßnahmen bekannt.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel,

E-Mail: für Subventionsaspekte: trade-r694-pet-subsidy@ec.europa.eu, für Schädigungsaspekte: trde-r694-injury@ec.europa.eu).

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten (August 2019) abzuschließen. Während der Dauer der Untersuchung bleiben die Antisubventionsmaßnahmen weiter in Kraft.